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Nach BGH-Urteil

VW erwägt, Betriebsräten die Gehälter zu kürzen

  • Aktualisiert: 20.01.2023
  • 12:12 Uhr
  • Lena Glöckner

Haben die Betriebsräte bei VW zu viel Geld kassiert? Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes, wonach die Bewilligung der Gehälter als Untreue eingeschätzt wurde, laufen in dem Unternehmen offenbar Gespräche über Gehaltskürzungen.

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Volkswagen lässt einem Bericht zufolge die Gehälter etlicher Betriebsräte überprüfen. Damit reagiert das Unternehmen auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes. Es liefen bereits Gespräche über Gehaltskürzungen, berichtete das Nachrichtenportal "Business Insider" am Donnerstag (19. Januar) unter Berufung auf Betroffene. Demnach hat VW eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet.

Hintergrund ist dem Bericht zufolge eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes, der in der vergangenen Woche Freisprüche für vier VW-Personalmanager im Streit über die Höhe von Gehältern und Boni für einflussreiche Betriebsräte aufgehoben hatte. In dem Verfahren ging es um Bezüge, die mehrere leitende VW-Betriebsräte zwischen 2011 und 2016 bekamen. Die gezahlten Boni für die Arbeitnehmervertreter bewegten sich zwischen 80.000 und 560.000 Euro im Jahr.

VW will Urteil sorgfältig prüfen

Die Staatsanwaltschaft bewertete die Bewilligung der Gehälter als Untreue, weil VW Gewinn entgangen und so auch die Zahlung von Steuern vermindert worden sei. Das Landgericht Braunschweig sprach die Manager 2021 vom Vorwurf der Untreue zunächst frei. Nach der Entscheidung der BGH-Richter muss sich das Landgericht erneut mit dem Fall befassen.

VW kommentierte den Bericht nicht konkret. Das Unternehmen erklärte aber, man werde das BGH-Urteil sorgfältig prüfen. Soweit darin Feststellungen zum Maßstab der Betriebsratsvergütung enthalten seien, werde sich VW an diesen orientieren. Der VW-Betriebsrat äußerte sich nicht zu dem Bericht.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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