EU-Warnung an Tiktok: Regelverstöße könnten schwere Folgen haben

In den USA wird schon seit Längerem mit einem Tiktok-Verbot gedroht. Die Europäische Kommission geht nun auch diesen Schritt und warnt vor schweren Folgen bei Regelverstößen.

Die EU-Kommission warnt die Videoplattform Tiktok: So soll die Plattform europäische Regeln mehr achten. 

EU-Kommission warnt Tiktok

Die EU-Kommission hat dem populären Videodienst Tiktok mit schweren Konsequenzen bei Verletzung europäischer Regeln gedroht.

Der EU-Kommissar Thierry Breton kritisierte laut dpa, dass Nutzer:innen von harmlosen Funktionen binnen weniger Sekunden zu gefährlichen oder lebensbedrohlichen Inhalten gelangen könnten.

Zudem sei er auch über Vorwürfe besorgt, dass Journalisten ausspioniert und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt würden. Tiktok sicherte in einer Reaktion zu, sich an europäische Gesetze zu halten.

So habe er Tiktok-Chef Shou Zi Chew "sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern". ­

Speziell verwies Breton auf das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das ab 1. September dieses Jahres strikte Regeln für Online-Plattformen aufstellt. "Der DSA sieht abschreckende Sanktionen inklusive eines Verbots bei wiederholten ernsthaften Verstößen vor, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen bedrohen", so der EU-Kommissar. Ein Tiktok-Sprecher sagte, dass bei der Unterhaltung ein Verbot nicht zur Sprache gekommen sei.

Riskante Mutproben regelmäßig in Umlauf

Bei Tiktok kommen regelmäßig Mutproben in Umlauf, die gefährlich werden können. Wie etwa die "Blackout Challenge", bei der es darum ging, die Luft anzuhalten, bis man das Bewusstsein verliert. Breton verwies darauf, dass Plattformen mit vielen jungen Nutzer:innen eine besondere Verantwortung hätten.

USA droht seit Längerem mit Tiktok-Aus

Donald Trump hatte während seiner Zeit als US-Präsident bereits mit einem Verbot von Tiktok gedroht. Seine Sorge: Chinesische Behörden könnten mithilfe von Tiktok-Daten Informationen über die amerikanische Bevölkerung sammeln. Auch die Regierung von Joe Biden übt Druck auf den Dienst aus.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa