Politik

Kanzler im Umfragetief

Laut Umfrage: Scholz so unbeliebt wie nie zuvor

Die Bevölkerung zeigt sich mehr und mehr unzufrieden mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Einer aktuellen Erhebung zufolge sind die Zustimmungswerte des SPD-Politikers auf einen neuen Tiefpunkt gefallen.

• 05.01.2024 • 14:25 Uhr

SPD-Forderungen zurückgewiesen

Lindner gegen Aussetzen der Schuldenbremse wegen Hochwassers

Die Hochwasserlage in Deutschland bleibt angespannt. Mehrere SPD-Politiker fordern daher, die Schuldenbremse auszusetzen. Bundesfinanzminister Christian Lindner hält das jedoch für keine gute Idee.

• 05.01.2024 • 12:15 Uhr

Demonstrant:innen wollten Schiff stürmen

Nach Fähren-Blockade von Wut-Bauern: Jetzt meldet sich Habeck zu Wort

Nun äußerte sich der Vizekanzler zu dem heiß umstrittenen Vorfall - und zeigte sich besorgt.

• 05.01.2024 • 11:46 Uhr

"Abspaltung" von Union

Werteunion um Hans-Georg Maaßen will eigene Partei gründen

Einem Medienbericht zufolge will eine neue Partei in der deutschen Politik mitmischen: Der unionsnahe Verein Werteunion soll die Gründung einer eigenständigen Partei unter gleichem Namen vorbereiten.

• 05.01.2024 • 08:23 Uhr

Bombenterror

Iran: Terrorgruppe IS reklamiert blutigen Anschlag für sich

Der Schock im Iran sitzt tief: Zwei heftige Explosionen haben das Land erschüttert - ausgerechnet am Todestag eines einst so mächtigen Generals.

• 04.01.2024 • 19:59 Uhr

Rennen ums US-Präsidentenamt

Profitiert Donald Trump bei der US-Wahl von Latinos?

Die kommende US-Wahl ist jetzt schon ein Polit-Krimi sondergleichen. Latinos, die eigentlich Demokraten wählen, könnten US-Präsident Joe Biden ihre Stimmen verweigern und ihr Kreuzchen stattdessen Donald Trump geben.

• 04.01.2024 • 15:38 Uhr

Spürbare Änderungen

Neuerungen bei Pflege und Gesundheit: Das ändert sich im Jahr 2024

Höheres Pflegegeld, steigende Tabaksteuer auf E-Liquids, E-Rezept-Pflicht und mehr. Das Jahr 2024 hält einige Änderungen rund um Pflege und Gesundheit bereit.

• 04.01.2024 • 13:14 Uhr

US-Wahl 2024

Trump will über den Supreme Court Teilnahme an Vorwahlen in Colorado erzwingen

Donald Trump will erneut US-Präsident werden. Jetzt kämpft er vor dem Obersten Gerichtshof um seine Teilnahme an den Vorwahlen. Kläger:innen versuchen, seinen Namen von den Wahlzetteln zu streichen.

• 04.01.2024 • 12:28 Uhr

Eskalation in Nahost befürchtet

Hisbollah-Chef droht Israel: "Wir haben keine Angst vor dem Krieg"

Hassan Nasrallah, der Hisbollah-Chef, erkennt in dem Angriff in Beirut auf den Hamas-Vize eine "israelische Aggression" und warnte vor einer Eskalation des Konflikts.

• 04.01.2024 • 09:30 Uhr

Bombendrohung

Parlamentsgebäude in mehreren US-Bundesstaaten kurzzeitig evakuiert

Nach Bombendrohungen an mehrere Parlamentshäuser in den USA wurden die Gebäude geräumt und im Anschluss wieder freigegeben.

• 04.01.2024 • 09:23 Uhr

Wegen Klebe-Aktion

Letzte-Generation-Sprecherin zu Bewährungsstrafe verurteilt

Die Sprecherin der Klimaaktivisten Letzte Generation, Carla Hinrichs, wurde in Frankfurt zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Zuvor war sie schon einmal verurteilt worden, hatte aber Berufung eingelegt.

• 04.01.2024 • 09:19 Uhr

Carsten Schneider

Ostbeauftragter der Bundesregierung warnt vor AfD-Verbot und appelliert an Bevölkerung

Ein Verbot der AfD wird seit Längerem heiß diskutiert. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), positioniert sich nun eindeutig dagegen.

• 03.01.2024 • 16:39 Uhr

SAT.1-Umfrage für Bayern

Umfrage: CSU profitiert von Unzufriedenheit mit der Ampel - SPD fällt auf historisches Tief

Die große Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition zeigt sich auch im Freistaat deutlich. Profitieren kann vor allem eine der beiden Regierungsparteien.

• 03.01.2024 • 16:27 Uhr

Dauerregen bis Donnerstag

SPD-Politiker wollen Schuldenbremse wegen Hochwassers aussetzen

Aufgrund des Hochwassers in Deutschland haben sich zwei SPD-Politiker dafür ausgesprochen, die Schuldenbremse auszusetzen.

• 03.01.2024 • 13:30 Uhr