Politik

Gesprächsformat in der Sinnkrise

G20 in Neu-Delhi ohne Xi und Putin – steht der Gipfel am Scheidepunkt?

Droht der G20-Gruppe führender Industrie- und Schwellenländer ein schleichender Tod? Dass Chinas Staatschef Xi Jinping den diesjährigen Gipfel schwänzt, gilt als herber Schlag für das wichtige Gesprächsforum. Was lässt sich so überhaupt noch erreichen?

• 08.09.2023 • 15:07 Uhr

Bürgergeld

"Sichert Existenzminimum": Heil verteidigt Erhöhung des Bürgergelds

Der Etat des Bundesarbeitsministeriums 2024 liegt vor. Mit 171,67 Milliarden Euro wird dieser der Ausgabenstärkste des Bundeshaushaushalts sein. Dabei wird das Bürgergeld mit 24,3 Milliarden Euro veranschlagt.

• 08.09.2023 • 14:04 Uhr

Flugblatt-Affäre gibt Schub

Bayern-Umfrage: Rekordwert für Aiwanger-Partei - Söder büßt ein

Des einen Freud ist des anderen Leid: Laut einer Umfrage im ZDF-Politbarometer kann sich Hubert Aiwanger über deutlich mehr Prozente freuen, wären jetzt Landtagswahlen. Anders Söder: Mit 36 Prozent müsste er den niedrigsten Umfragewert seit mehr als eineinhalb Jahren hinnehmen.

• 08.09.2023 • 13:58 Uhr

Derzeit keine Wechselstimmung

Vor Landtagswahl in Hessen: CDU führt laut Umfrage deutlich

Die CDU steuert in Hessen aktuellen Umfragen zufolge auf einen weiteren Wahlsieg zu. Vier Wochen vor den Landtagswahlen liegt die Partei von Spitzenkandidat Boris Rhein klar in Führung.

• 08.09.2023 • 13:00 Uhr

Besondere Taufe

Nordkorea: Erstes taktisches Nuklear-U-Boot von Kim Jong-un eingeweiht

Der nordkoreanische Diktator Kim Jong-un lässt erneut die Muskeln spielen: Im Rahmen seines Plans, die Marine nuklear auszubauen, weihte der Machthaber das erste taktische Atom-U-Boot ein. Eine weitere nukleare Aufrüstung der Marine ist geplant.

• 08.09.2023 • 11:28 Uhr

Gebäudeenergiegesetz

Wirbel bis zum Schluss: Bundestag entscheidet über Heizungsgesetz

Das Heizungsgesetz ist auf der Zielgeraden. Die Ampel-Koalition will es am Freitag im Bundestag beschließen - als zentrales Vorhaben auf dem Weg zu einer klimafreundlichen Wärmeversorgung. Doch kurz vor der entscheidenden Abstimmung kommt neue Kritik auf.

• 08.09.2023 • 09:02 Uhr

Ukraine-Krieg

USA liefern Ukraine Uranmunition – so reagiert Russland

Die USA setzen die Unterstützung der Ukraine mit weiteren Militärhilfen fort. Darunter ist nun auch panzerbrechende Uranmunition. Russland reagiert darauf mit Empörung.

• 08.09.2023 • 09:02 Uhr

Bayern vor der Wahl

Söders Umfragewerte nehmen ab, AfD überholt Grüne

Laut der neuesten Civey-Umfrage werden der Regierung in Bayern vor dem Wahlkampf unangenehme Zahlen präsentiert. Demnach sinken die Werte der CSU auf nur noch 36 Prozent - im Gegenzug dazu überholt die Rechtsaußenpartei AfD die Grünen und liegt nun bei 17 Prozent.

• 08.09.2023 • 08:45 Uhr

Ukraine-Krieg

Um Angriff auf Krim zu verhindern: Musk ließ offenbar Starlink deaktivieren

Eine neue Biografie gibt Einblicke auf Elon Musks Rolle im Ukraine-Krieg. Demnach soll der Tesla-Chef persönlich eingegriffen haben, um ukrainische Angriffe auf die Krim zu verhindern.

• 08.09.2023 • 08:02 Uhr

Kolumne

736 – Die Zahl des Tages

High Noon im Bundestag - am Freitagmittag um 12:30 Uhr, dann hängt der Hammer bei den Heizungen unter der großen Glaskuppel im Parlament.

• 07.09.2023 • 16:16 Uhr

USA

Biden tritt ohne Maske auf – trotz Corona-Infektion seiner Frau

Eigentlich müsste US-Präsident Joe Biden wegen der Corona-Erkrankung seiner Frau Jill in der Öffentlichkeit zehn Tage eine Maske tragen. Doch der 80-Jährige nimmt es mit den Vorgaben der US-Gesundheitsbehörde offenbar nicht ganz so genau. Er macht sogar noch Scherze.

• 07.09.2023 • 16:04 Uhr

Erste Auslandsreise seit Corona

Reist Kim Jong Un hierin zu Putin? Der gepanzerte Spezialzug von Nordkoreas Diktator

Noch im September könnte Kim Jong Un mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentreffen. Die große Frage ist, ob er dafür in ein Flugzeug steigen wird. Wahrscheinlicher ist eine 20-stündige Anreise im gepanzerten Zug.

• 07.09.2023 • 14:25 Uhr

Des Kanzlers neue Pläne

Deutschlandpakt findet Anklang - jetzt müssen Taten zur Umsetzung folgen

Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, die Digitalisierung der Verwaltung und die Unterstützung für Unternehmen und mehr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schlägt Ländern, Kommunen und der Opposition mit Ausnahme der AfD einen Deutschlandpakt zur Modernisierung des Landes vor.

• 07.09.2023 • 13:59 Uhr

Radikaler Kurswechsel

Spahn ist sicher: "Europäische Außengrenzen werden geschlossen"

Die Zahl der Menschen, die in der EU Schutz suchen, steigt wieder deutlich. Nun wird eine weitere Höchstmarke erreicht. Unions-Fraktionsvize Jens Spahn glaubt, dass es einen radikalen Kurswechsel in der Migrationspolitik geben wird.

• 07.09.2023 • 12:45 Uhr