Doppelte Ausgaben bei Masken

Abgelaufene Corona-Masken: Sieben Millionen Euro werden verbrannt

Veröffentlicht: 27.06.2023
10:58 Uhr
Clarissa Yigit

Der Bund will wie geplant hunderte Millionen Corona-Masken mit überschrittenem Haltbarkeitsdatum verbrennen lassen.© Foto: Thomas Frey/dpa

Zu Anfang der Pandemie waren Corona-Schutzmasken Mangelware. Nun sind so viele vorhanden, dass ein Großteil aufgrund von überschrittenen Haltbarkeitsdaten für rund sieben Millionen Euro verbrannt werden müssen.

Zu Anfang der Corona-Pandemie wurden sie vom damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für teures Geld angeschafft – nun werden sie teuer verfeuert. Die Rede ist von FFP2- und OP-Masken.

Rund 755 Millionen dieser Corona-Schutzmasken sollen in der Müllverbrennung landen, da ihr Haltbarkeitsdatum überschritten ist, schreibt die "Welt" und beruft sich dabei auf eine Auskunft des Gesundheitsministeriums. Das Ministerium sehe nun "eine zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung vor", zitierte die Zeitung einen Sprecher des Ministeriums. Rund sieben Millionen Euro soll die Vernichtung kosten.

Im Video: Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen vorbei

Ausschreibung im Mai

Das Bundesgesundheitsministerium unter Leitung von Karl Lauterbach (SPD) habe, laut einer Ausschreibung auf der Plattform "evergabe-online.de" zufolge bereits Anfang Mai eine Ausschreibung gestartet, auf der sich externe Entsorgungsunternehmen für die Vernichtung der Masken bis Ende Mai bewerben konnten, berichtet die "Welt". Zudem seien im Vorfeld bereits rund zwei Millionen OP-Masken sowie rund eine Million PfH energetisch verwertet worden, wie die Sprecher gegenüber der "Welt" bestätigt haben.

Zudem ist der Vergabe zu entnehmen, dass es sich bei der Entsorgung nicht nur um Masken handele (rund 90 Prozent), sondern auch "um andere persönliche Schutzausrüstung wie beispielsweise Einmalhandschuhe, OP-Schutzkittel und OP-Hauben" (circa zehn Prozent).

Wie eine Abfrage der "Welt" bei den Landesgesundheitsministerien ergeben habe, plane ein Großteil der Bundesländer eine Verbrennung nicht mehr brauchbarer Corona Masken oder hat diese schon durchgeführt.

Allerdings hätte das Ministerium die Masken rechtzeitig an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen kostenlos abgeben sollen, damit diese keine mehr hätten bestellen müssen, kritisiert Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag kritisierte die Verbrennung.

Ist das wirklich alles?

Allerdings schreibt die "Welt", es gäbe Hinweise darauf, dass deutlich mehr Masken verbrannt werden sollten als nur die abgelaufenen 755 Millionen. Dies ließe sich anhand der Gewichtsangaben in der Ausschreibung ermitteln.

So bestehen für die zu beauftragenden Unternehmen eine Mindestabnahmemenge von 6.351 Tonnen Schutzmaterial, die Höchstabnahme 30.621 Tonnen. Dies habe das Gesundheitsministerium auf Anfrage der Welt mitgeteilt. Somit hatte die "Welt" eigene Berechnungen gestartet.

Da es sich bei den zu vernichtenden Produkten zu 90 Prozent um Masken handele, müssten diese ein Gesamtgewicht von 27.558 Tonnen haben – geht man vom Höchstauftragswert aus. Dies bedeutete, dass ungefähr 2,7 Milliarden Masken (bei einem Gewicht von zehn Gramm je Maske) vernichtet werden müssten – nicht 755 Millionen.

Allerdings habe sich das Ministerium wohl nicht gegenüber der Welt zu diesem Widerspruch äußern wollte. So plane dieses "zunächst die Beauftragung und Nutzung der minimal ausgeschriebenen Mengen", also 6.351 Tonnen, schreibt die "Welt".

Teure Anschaffung zu Pandemiebeginn

Das Bundesgesundheitsministerium unter Leitung des damaligen Ministers Jens Spahn (CDU) hatte im Frühjahr 2020 mehrere Milliarden Masken gekauft, wobei sich im Nachhinein herausgestellt hatte, dass die Behörde eine "massive Überbeschaffung" veranlasst habe. Hierfür wurde die Behörde vom Bundesrechnungshof gerügt.

So ginge es damals um eine Gesamtmenge von 5,8 Milliarden Masken und Ausgaben in Höhe von 6,3 Milliarden Euro, ergänzte die Deutsche Presse-Agentur (dpa).