US-Wahl
Beflügelt der Rechtsruck bei den Europawahlen auch Trump?
- Aktualisiert: 13.06.2024
- 17:29 Uhr
- Joachim Vonderthann
Bei den jüngsten EU-Wahlen legten rechte Parteien deutlich zu, die ähnliche politische Ansichten wie Donald Trump vertreten. Ist das ein Fingerzeig für die Wahl ums Weiße Haus?
Das Wichtigste in Kürze
Rechte Parteien haben bei den Europawahlen große Gewinne erzielt.
Dies könnte ein Vorzeichen für die bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen sein, bei denen Trump erneut antritt.
Trumps Kernthemen wie Migrationspolitik und wirtschaftlicher Nationalismus fanden unter Europas Wähler:innen großen Anklang.
Vor acht Jahren stimmten die Brit:innen für den von Populisten geebneten Ausstieg aus der Europäischen Union. Der Brexit war tatsächlich Realität geworden. Und die Schockwellen reichten über Europa hinaus: Einige Monate später, im November 2016, gelang dem Populisten und Außenseiter Donald Trump der Erfolg bei der US-Präsidentschaftswahl.
2024 geht es wieder um den Einzug ins Weiße Haus, erneut tritt Trump an. Und wie damals beim Brexit sind rechtspopulistische Strömungen in Europa gerade wieder auf dem Vormarsch. Eindrücklich zu sehen an den Ergebnissen der Europawahl am vergangenen Wochenende, analysiert US-Sender CNN und stellt die Frage in den Raum, ob Trump davon abermals profitieren könnte.
Erst der Brexit, dann der Trump-Sieg
Zwar wird darauf hingewiesen, dass sich US-Wähler:innen nicht vom Ausland beeinflussen lassen und sich die Wahlen in den US-Bundesstaaten stark von denen in der EU unterscheiden. Dennoch, so der CNN-Bericht, sollten die rechten Wahlerfolge ein Warnsignal sein für Amtsinhaber Joe Biden. Bei den europäischen Wähler:innen hätte ein Themen-Mix gefruchtet, der auch von Trump perfekt bespielt wird: die Wut der Bevölkerung über eine scheinbar außer Kontrolle geratene Zuwanderung sowie der Unmut über hohe Preise und die Kosten im Kampf gegen den Klimawandel, die auf jeden einzelnen zukommen.
Beunruhigen sollte Biden dem Bericht zufolge auch eine andere Erkenntnis: Amtsinhaber:innen bekommen in Zeiten hoher Inflation leichter den Zorn des Wahlvolks zu spüren. So seien Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Kanadas Premier Justin Trudeau allesamt politisch äußerst geschwächt. Der britische Regierungschef Rishi Sunak steht bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im kommenden Monat aller Wahrscheinlichkeit sogar vor der Abwahl. Ausgerechnet eine Rechtspopulistin, nämlich Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, stehe nach den Erfolgen ihrer Partei bei den Europawahlen derzeit am stabilsten da in der Riege der G7-Staats- und Regierungschef:innen, so CNN.
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Populisten wie Trump nicht zu stoppen?
Tröstlich könnte für Biden hingegen sein, dass das Duell mit Trump kein klassischer Zweikampf zwischen einem Rebellen und einem unpopulären Präsidenten ist. So sei Trump eben auch ein ehemaliger Amtsinhaber und schleppe nach seiner Verurteilung eine schwere politische Last mit sich herum. Zudem sei, so CNN weiter, der Rechtspopulismus auch nicht überall auf dem Vormarsch. In Polen seien nach acht Jahren von Trump inspirierte Populisten abgewählt worden. In Großbritannien könnte die erwartete Rückkehr der Labour Partei an die Macht den Trend zu Rechtsparteien durchbrechen.
Ob die aktuelle Stimmungslage in Europa - wie vor acht Jahren beim Brexit - Donald Trumps Weg ins Weiße Haus erneut vorgezeichnet hat, wird man letztlich erst am 5. November sehen, dem Tag der US-Wahl.
- Verwendete Quellen:
- CNN: "Why the far-right surge in European elections could be an omen for Trump"
- Nachrichtenagentur dpa