Festnahme von Putin wäre "Kriegserklärung" - Medwedew droht Deutschland

Nach dem Haftbefehl gegen Kremlherrscher Wladimir Putin hat Russlands früherer Präsident Dmitri Medwedew dem Westen und Deutschland massiv gedroht. Eine Festnahme Putins wäre eine Kriegserklärung an sein Land, sagte er in einem am Donnerstag (23. März) veröffentlichten Interview der staatlichen Nachrichtenagentur Tass.

Medwedew: Verhaftung Putins wäre Kriegsgrund

Medwedew sagte: "Stellen wir uns vor - natürlich ist dies eine Situation, die nie eintreten wird, ja - aber stellen wir uns vor, dass sie tatsächlich passiert ist. Ein amtierender Präsident einer Atommacht kommt zum Beispiel nach Deutschland und wird verhaftet. Was ist das? Eine Kriegserklärung an die Russische Föderation." Russland würde in dem Fall Raketen auf den Bundestag und das Kanzleramt abfeuern, drohte der Ex-Präsident.

Gegen Putin besteht seit vergangener Woche ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine. Russland - und auch China - erkennen die Zuständigkeit des Strafgerichtshofs aber nicht an.

Zur Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), Deutschland müsse das Urteil umsetzen und den russischen Staatschef festnehmen, sollte er deutsches Territorium betreten, sagte Medwedew: "Ist er sich überhaupt klar, dass dies ein Casus Belli, eine Kriegserklärung wäre? Oder hat er versäumt, seine Hausaufgaben zu machen?" Jedenfalls sei die Entscheidung des Gerichtshofs negativ für die Beziehungen zum Westen, die jetzt schon schlechter seien als zu Beginn des Kalten Kriegs.

Medwedew will Den Haag beschießen

Medwedew ist im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in den vergangenen Monaten schon mehrfach mit extrem scharfen und teils bizarren Angriffen gegen den Westen aufgefallen. So drohte er unmittelbar nach dem Haftbefehl gegen Putin damit, den Internationalen Strafgerichtshof in den Niederlanden mit Hyperschallraketen zu beschießen.

In dem aktuellen Interview wiederholte Medwedew die bekannte Kreml-Propaganda, wonach die Ukraine Teil Russlands sei. Sein Land könne nicht zulassen, dass die Ukraine der Nato beitrete, damit dann eine Operation gegen Russland starte, behauptete er. 

Beobachter vermuten, dass sich der einst eher als Liberaler geltende Politiker mit seinen kruden Einlassungen damit das Image eines Hardliners geben will für eine mögliche Nachfolge Putins.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa