Ampel-Koalition
Heizungsstreit: Gabriel attackiert Habeck - "Genau so soll man Politik nicht machen"
- Aktualisiert: 26.04.2023
- 15:57 Uhr
- Lisa Apfel
Ex-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel scheint von der Arbeit seines Amtsnachfolgers Robert Habeck alles andere als begeistert. Den Heizungsstreit rund um die Ampel-Koalition kritisierte Gabriel nun scharf.
Das Wichtigste in Kürze
Der Heizungsstreit rund um die Ampelkoalition scheint noch nicht vom Tisch zu sein.
Der Gesetzesentwurf von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wird von vielen kritisiert.
Auch Habecks Amtsvorgänger Sigmar Gabriel äußerte sich nun mehr als kritisch zur Heizungsdiskussion und der Ampel-Politik.
Der Heizungsstreit hängt der Ampel-Koalition noch immer nach. Ex-Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat nun seinem Amtsnachfolger Robert Habeck (Grüne) politisches Fehlverhalten attestiert.
"Genau so soll man Politik eigentlich nicht machen", kritisierte Gabriel den schnellen Umstieg auf Wärmepumpen und die damit einhergehenden Sonderregelungen am Dienstag (25. April) bei der ARD-Talkshow "Maischberger".
Gabriel kritisiert Wirtschaftspolitik der Ampel
Der Gesetzesentwurf Habecks sieht vor, dass ab 2024 jede neue Heizung zu mindestens 65 Prozent erneuerbare Energien nutzen muss. Ausnahmen soll es demnach unter anderem für Menschen über 80 Jahren oder Sozialhilfeempfänger geben. Vor allen Dingen Koalitionspartner FDP hadert mit der derzeitigen Version. Der hatten die Liberalen im Kabinett zwar zähneknirschend zugestimmt, auf dem Bundesparteitag sprach man sich dann aber gegen die aktuelle Verfassung aus.
Die Ampel handele laut Gabriel nach dem Motto: "Jetzt stelle ich fest, das geht so nicht und dann packe ich Geld drauf."
Dieses Geld habe die Koalition unter Parteikollegen und Bundeskanzler Olaf Scholz jedoch gar nicht.
"Wir halten die Verfassung nur deshalb ein, weil wir die ganzen Schulden nicht in den Haushalt schreiben. Und da finde ich, muss man ein bisschen überlegen: Ist das eigentlich sinnvoll, klappt das, machen die mit oder mache ich die Leute verrückt? Und ich glaube, das Letzte ist gerade der Fall."
Gabriel: "Staune, über was wir uns streiten"
Im Vergleich zur weltpolitischen Gesamtlage sieht Gabriel bei den innerdeutschen Streitthemen offenbar eine Unverhältnismäßigkeit: Es wirkt deshalb auch ein bisschen skurril, weil natürlich der Rest der Welt uns gerade fast um die Ohren fliegt und wir diskutieren wie üblich über uns selber“, kritisierte Gabriel.
Und weiter: "Ich staune, über was wir uns streiten angesichts der Tatsache, dass in Teilen der Welt fast kein Stein auf dem anderen bleibt."
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenportal "t-online": Gabriel tadelt Habeck: So macht man keine Politik
- ARD-Sendung "maischberger"