Krise der Linkspartei
Linke: Fraktionschef Bartsch gibt sein Amt ab
- Veröffentlicht: 16.08.2023
- 12:11 Uhr
- Emre Bölükbasi
Erst Sahra Wagenknecht, dann Amira Mohamed Ali, jetzt Dietmar Bartsch: Die Krise der Linkspartei reißt nicht ab. Mit dem langjährigen Fraktionschef Bartsch gibt jetzt einer der prominentesten Linkspolitiker seinen Posten ab.
Er zählt zu den bekanntesten Gesichtern seiner Partei - und gibt jetzt sein Amt ab: Der langjährige Bundestagsfraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, wird bei der Vorstandswahl am 4. September nicht erneut kandidieren. Das erklärte der 65-Jährige am Mittwoch (16. August) in einem Schreiben an die Fraktion, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete. Nach der parteiinternen Krise um den Umgang mit Sahra Wagenknecht und dem Rückzug seiner Co-Vorsitzenden Amira Mohamed Ali drohen die Probleme der Partei in die nächste Runde zu gehen.
Entscheidung "lange vor der letzten Bundestagswahl" getroffen
Bartsch führte seine Entscheidung nicht auf die Debatte um Wagenknecht zurück. Er habe sich schon "lange vor der letzten Bundestagswahl" entschlossen, seinen Posten abzugeben. "Meine Familie und engste politische Freunde kannten diese Entscheidung", schrieb der Politiker weiter. In der "für die Partei nicht leichten Situation" sei er von vielen in seinem Umfeld gedrängt worden, erneut zu kandidieren. "Letztlich bin ich bei meiner Entscheidung geblieben", so Bartsch.
Vor dem Hintergrund der jüngsten Krisen bei der Linkspartei wandte sich der Bundestagsfraktionschef mit einer deutlichen Botschaft an seine Parteikolleg:innen. "Viele schwadronieren aktuell wieder über das Ende der Linken", hieß es in seinem Schreiben an die Abgeordneten. "Sie werden sich ein weiteres Mal irren, wenn die Werte, um die wir in der Gesellschaft kämpfen, wie Menschlichkeit, Solidarität, Herzlichkeit und viel Lächeln wieder unser Handeln bestimmen und wir zugleich aus der Geschichte linker Parteien die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen."
Wir wissen, dass wir mit ihm immer einen Verbündeten haben im Kampf um eine starke und geeinte Linke.
Janine Wissler, Martin Schirdewan, Linke-Vorsitzende
In einer ersten Reaktion auf die Entscheidung Bartschs bedankten sich die Parteivorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler bei dem 65-Jährigen für "die Zusammenarbeit, die Offenheit und klaren Worte". Er sei "eines der bekanntesten Gesichter der LINKEN geworden, eine laute Stimme für Ostdeutschland, für soziale Gerechtigkeit und gegen Kinderarmut".
Die Parteispitze sei zuletzt "in engem Austausch" mit dem Politiker gewesen. "Wir wissen, dass wir mit ihm immer einen Verbündeten haben im Kampf um eine starke und geeinte Linke", hieß es in der Mitteilung Schirdewans und Wisslers weiter.
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Rückzug reiht sich in lange Liste von Krisen ein
Die parteiinternen Streitigkeiten hatten mit dem Konfrontationskurs zwischen Wagenknecht und der Parteispitze Fahrt aufgenommen. Die Abgeordnete will bis Jahresende entscheiden, ob sie eine eigene Partei gründet. Für die Linke könnte das schwerwiegende Folgen haben: Erwartungen zufolge könnten 39 Abgeordnete die Partei gemeinsam mit Wagenknecht verlassen. Die Folge: Die Partei könnte ihren Fraktionsstatus und damit Geld, Posten und an Einfluss verlieren.
Im Gegensatz zu Bartsch hatte dessen Co-Vorsitzende Mohamed Ali ihren Rückzug aus dem Posten unter anderem mit dem Umgang mit Wagenknecht begründet. Mohamed Ali und Bartsch führen die Fraktion seit 2019 gemeinsam an. Die vorherige Co-Fraktionschefin des 65-Jährigen war seit 2015 Wagenknecht gewesen.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- Die Linke: Pressemitteilung