Rückkehr unklar
Meta hebt Sperre auf: Trump darf zurück zu Facebook und Instagram
- Veröffentlicht: 26.01.2023
- 09:30 Uhr
- Lena Glöckner
Nach seinem Twitter-Account bekommt Donald Trump nun auch die Konten auf Facebook und Instagram wieder. Ob der frühere US-Präsident davon Gebrauch macht, ist bisher offen.
Donald Trump darf zu Facebook und Instagram zurückkehren. Die seit zwei Jahren geltende Sperre werde in den kommenden Wochen aufgehoben, teilte der Politikchef des Facebook-Konzerns Meta, Nick Clegg, am Mittwoch (25. November) mit. Die Accounts des ehemaligen US-Präsidenten waren nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol im Januar 2021 gesperrt worden. Trump hatte damals in einem Video Sympathie für die Randalierer bekundet.
Im Video oben: Meta hebt Trump-Sperre auf - so reagiert der Ex-US-Präsident.
Zuvor hatte der Republikaner seine Online-Kanäle monatelang für die Verbreitung der falschen Behauptung genutzt, er sei durch Betrug um einen Sieg gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. Die Plattformen befürchteten damals, dass Trump weitere Gewalt auslösen könnte, wenn er seine Anhänger fortlaufend anstachelt. Daraufhin hatte der Facebook-Konzern Trump zunächst bis auf Weiteres verbannt.
Jetzt kam das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, jedoch zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln der Plattform gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften - und danach neu abgewogen werden müsse.
Als Wiederholungstäter drohen Trump schärfere Strafen
Man sei nun zu dem Schluss gekommen, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei, erklärte Clegg. "Die Sperre war eine außerordentliche Entscheidung unter außerordentlichen Umständen." Dem Konzern sei bewusst gewesen, dass jegliche Entscheidung zu Trumps Accounts unter heftige Kritik geraten würde, schrieb Clegg. "Aber eine Entscheidung musste getroffen werden."
Zugleich betonte er, dass Trump sich an die Regeln der Plattform halten müsse und ihm bei Verstößen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten. Er könne für einen Monat bis zwei Jahre gesperrt werden. In seinem eigenen Online-Netzwerk Truth Social veröffentlicht Trump immer wieder Äußerungen, die Metas Regeln gegen Hassrede und Beleidigungen verletzen würden.
In einer ersten Reaktion auf die Aufhebung der Facebook-Sperre äußerte sich Trump nicht zu seinen Plänen. Er verwies lediglich darauf, dass der Börsenwert des Facebook-Konzerns während seiner Abwesenheit um Milliarden gefallen sei. Zugleich betonte er, dass so eine Sperre nie wieder einem amtierenden Präsidenten widerfahren dürfe und bedankte sich bei Truth Social.
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- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa