Abstimmung trotz Boykott

Slowenien erkennt Palästina als eigenen Staat an

Veröffentlicht: 05.06.2024
05:21 Uhr
Sophia Huber

Palästinensische Flagge in Schwarz, Weiß, Grün und Rot: Zu den Ländern, die den Staat Palästina offiziell anerkennen, gehört nun auch Slowenien.© Ashraf Amra/Zuma Press/dpa

Ein weiteres Land hat sich Protesten der israelischen Regierung widersetzt und Palästina als souveränen Staat anerkannt: Slowenien sendet "eine Botschaft der Hoffnung und des Friedens".

Das Wichtigste in Kürze

Als weiteres europäisches und nach eigenen Angaben 147. Land erkennt Slowenien Palästina als eigenen Staat an.
Die USA, Großbritannien und die Mehrheit der EU-Staaten haben sich der offiziellen Anerkennung bisher widersetzt.
Die rechtsgerichtete Opposition hatte versucht, die Abstimmung über die Anerkennung aufzuschieben.

Mehr als 140 Länder erkennen Palästina als Staat an

Dem Beispiel Spaniens, Irlands und Norwegens folgend, hat Slowenien als weiteres europäisches Land Palästina als eigenen Staat anerkannt. "Diese endgültige Entscheidung ist eine Botschaft der Hoffnung und des Friedens an das geliebte palästinensische Volk. Wir glauben, dass nur eine Zweistaaten-Lösung dauerhaften Frieden im Nahen Osten bringen kann. Slowenien wird weiterhin unermüdlich an der Sicherheit für beide Nationen, Palästinenser und Israelis, arbeiten", teilte Chefdiplomatin Tanja Fajon laut dem slowenischen Außenministerium mit.

Nach eigenen Angaben ist Slowenien somit das 147. Land, das diese Entscheidung getroffen hat. Die USA, Großbritannien und die Mehrheit der EU-Staaten haben sich jedoch noch nicht zur Anerkennung Palästinas bekannt. Israel verurteilt die Anerkennung des Staates Palästina eindeutig als "Belohnung für Terrorismus".

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Boykott von der rechten Opposition

Sloweniens Abstimmung war von parlamentarischen Unruhen in Ljubljana geprägt. Die oppositionelle SDS-Partei von Ex-Ministerpräsident Janez Jansaer hatte zunächst ein ein Referendum zur Anerkennung des Staates beantragt, um die Abstimmung zu verzögern. Den Antrag hat die rechte Opposition dann zurückgezogen und einen neuen eingebracht. Dank einer Neuinterpretation der angewandten Verfahrensregeln konnte die Abstimmung dennoch am Dienstag (4. Juni) abgehalten werden. Die linksliberale Regierungsmehrheit setzte sich durch, die Opposition boykottierte die Abstimmung.

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