Nach Bayern- und Hessen-Wahl

SPD-Chefin warnt AfD-Wähler vor trügerischen Erwartungen

Veröffentlicht: 09.10.2023
14:19 Uhr
Anne Funk

SPD-Chefin Saskia Esken muss sich mit der Wahlschlappe ihrer Partei auseinandersetzen.© REUTERS

Menschen wählten die AfD, weil sie sich soziale Gerechtigkeit wünschten, so Esken. Doch bekommen würden sie diese von der rechten Partei nicht.

Nach den Zugewinnen der AfD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat SPD-Chefin Saskia Esken vor trügerischen Erwartungen gewarnt. "Die AfD wird tatsächlich auch von Menschen gewählt, die sich soziale Gerechtigkeit wünschen, von der AfD aber niemals bekommen würden", sagte die Politikerin am Montag (9. Oktober) im ARD-"Morgenmagazin".

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Falsche Themen im Mittelpunkt

Zwar könnten sich die Bilanz der Ampel-Koalition und auch deren sozialdemokratische Handschrift sehen lassen, so Esken weiter, doch sei es nicht geschafft worden, dies auch in den Mittelpunkt zu stellen. Statt über die Erhöhung des Mindestlohns oder andere Entlastungen rede alle Welt nur über die Inflation.

Sowohl in Bayern als auch in Hessen hat die SPD Einbußen erlitten, die AfD legte dagegen zu. Mit Blick auf das aktuell viel diskutierte Thema einer stärkeren Begrenzung der irregulären Migration sagte Esken, man müsse für Themen, die das Leben der Menschen beschwerten, schnell Lösungen finden. Diese müssten dann aber auch in Ländern und Kommunen umgesetzt werden. Unter anderem wichtig sei dabei eine ständige Erreichbarkeit und Digitalisierung der Ausländerbehörden, um bei Abschiebungen und Entscheidungen über einen Aufenthaltsstatus schneller zu werden.