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Großspenden

Spenden-Boom für AfD: So viel Geld bekommen die Parteien im Bundestag

  • Veröffentlicht: 01.08.2023
  • 11:34 Uhr
  • Emre Bölükbasi
Die Parteien erlebten im ersten Halbjahr 2023 einen regelrechten Spenden-Boom.
Die Parteien erlebten im ersten Halbjahr 2023 einen regelrechten Spenden-Boom.© Michael Kappeler/dpa

Knapp eine Million Euro an Großspenden ist allein in der ersten Jahreshälfte 2023 auf die Konten der Parteien im Bundestag geflossen. Spitzenreiter ist die AfD – und das dank einer einzelnen Mega-Spende.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Die Großspenden an die Parteien im Bundestag sind in den ersten sechs Monaten dieses Jahres gegenüber dem Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen.

  • Die größte Einzelspende ging auf das Konto der AfD.

  • CSU und die Linke gingen im ersten Halbjahr bei den Großspenden leer aus.

Die Parteien im Bundestag haben in der ersten Jahreshälfte 2023 insgesamt 994.444 Euro aus Großspenden von Einzelpersonen, Unternehmen und Verbänden erhalten. Die meisten Spendengelder gingen dabei auf das Konto der AfD, wie aus den am Dienstag (1. August) veröffentlichten Daten des Bundestages hervorgeht.

Gegenüber dem Vorjahreszeitraum erlebten die AfD, CDU, FDP, Grünen und SPD somit einen regelrechten Spenden-Boom. Denn: In der ersten Jahreshälfte 2022 lag die Summe der Großspenden bei etwa 455.000 Euro. Großspenden sind Zuwendungen ab 50.000 Euro.

AfD-Großspender vertritt die "Patrioten für Deutschland"

Mit einer einzelnen Spende in Höhe von 265.050 Euro wurde die AfD im ersten Halbjahr Spitzenreiter bei den Einnahmen aus Großspenden. Der Betrag stellt die bislang größte Einzelzuwendung in diesem Jahr dar.

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Der Spender ist laut den Daten des Bundestags Hartmut Issmer. Der Bauingenieur ist seit einigen Jahren aufgrund seiner AfD-Nähe auch medial bekannt. Laut einem Bericht des "Tagesspiegels" aus dem Jahr 2020 versuchte der Hesse damals, in das Mediengeschäft einzusteigen und hatte sich um Radio-Lizenzen in Thüringen beworben. Denn: Die von ihm angeführten "Patrioten für Deutschland" sollen sich auf ihrer Homepage unzufrieden mit der Medienlandschaft in Deutschland gezeigt haben, die angeblich "zu 100 Prozent gleichgeschaltet sei".

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Weiter hohe Einnahmen für die CDU

Mit Einnahmen in Höhe von 216.000 Euro folgt die CDU an zweiter Stelle. Auch die zweite Jahreshälfte beginnt für die Partei mit einer positiven Entwicklung: Weitere 100.000 Euro flossen in zwei Großspenden auf das Konto der CDU.

Die Partei hatte bereits 2022 kräftig von Großspenden profitiert. Über das gesamte Jahr hinweg erhielt die CDU rund 570.000 Euro an Spendengeldern durch Spenden über 50.000 Euro.

Keine Großspenden für CSU und Linke

CSU und Linke gingen in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres leer aus. Mit einer Überweisung in Höhe von 83.850 Euro verbuchte aber die CSU im Juli ihre erste Großspende im laufenden Jahr.

Weitere 251.221 Euro erhielt der mit einem Abgeordneten im Bundestag vertretene Südschleswigsche Wählerverband. Die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein wird vom Kulturministerium in Kopenhagen mit vierteljährlichen Zahlungen unterstützt und stellt insofern einen Sonderfall dar.

Mitgliedsbeiträge, Geld vom Staat und Spenden sind die wichtigsten Finanzierungsquellen für Parteien. Einzelspenden über 50.000 Euro müssen dabei der Bundestagspräsidentin unverzüglich gemeldet werden. Sie muss die Angaben zeitnah veröffentlichen. Zuwendungen, die im Jahr 10.000 Euro übersteigen, müssen mit Namen und Anschrift des Spenders sowie der Gesamtsumme im Rechenschaftsbericht verzeichnet werden. Er wird der Bundestagspräsidentin zugeleitet. Kritiker stoßen sich an der Schwelle von 50.000 Euro. So fordert die Organisation Transparency International seit langem, dass Spenden an Parteien bereits ab 2.000 Euro sofort veröffentlicht werden sollen, um die Transparenz zu erhöhen.

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