Ukraine-Krieg: Russland macht mobil

Russland macht weitere Truppen mobil und beabsichtigt unter anderem, Großverbände mit Panzergrenadieren in die Gebiete Cherson und Saporischschja zu entsenden. Erklärt Putin nun offiziell der Ukraine den Krieg?

Aus der "militärischen Spezialoperation" – so wie die Invasion in die Ukraine von Russland genannt wird – könnte sich ein "Krieg" entwickeln. Bisher wird der Begriff "Krieg" in der öffentlichen Verwendung strafrechtlich geahndet.

Hinweise für eine mögliche Kriegserklärung?

Bereits Mitte Januar haben Einschätzungen des US-Instituts für Kriegsstudien (ISW) darauf hingewiesen, dass Putin möglicherweise eine zweite Mobilisierungswelle für den Krieg gegen die Ukraine ins Leben rufen würde.

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte bereits am 17. Januar einen großen Umbau der russischen Armee angekündigt, wie die dpa schreibt. Dieser solle zur Umsetzung der vom Kreml geforderten Aufstockung der Truppenstärke mit beitragen. 

Auch würde der geplante Nato-Beitritt der Länder Finnland und Schweden die Einrichtung eines Leningraders und eines Moskauer Militärbezirks erfordern, wie die dpa berichtet. So sei – angesichts der Gefahren aus der Ukraine – auch die Bildung von drei militärischen Großverbänden mit Panzergrenadieren in den Gebieten Cherson und Saporischschja geplant. Im September wurden die Regionen völkerrechtswidrig annektiert. Russland betrachtet diese allerdings als Teil der Russischen Föderation.

Ukrainische und westliche Geheimdienste warnten ebenfalls vor Putins Mobilisierungsvorbereitungen für Mitte Januar.

Schon vor Silvester hatte Putin angekündigt, die Zahl der Soldaten von 1,15 auf 1,5 Millionen zu erhöhen. Schoigu betonte bei einer Sitzung des Verteidigungsministeriums, dass nur auf Grund einer strukturellen Veränderung der Streitkräfte die Möglichkeit bestehe, Sicherheit für Russland zu gewährleisten.

Angebliches Ziel der Truppenverstärkung?

Die Souveränität Russlands zu sichern und Bedingungen für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes zu schaffen, sei das Ziel der Reformen, wie Moskaus Generalstabschef Waleri Gerassimow beteuert.

Auch räumte er ein, dass es bei der im September angeordneten Teilmobilmachung von Reservisten Probleme gegeben habe. Daher musste im Verlauf nachgebessert werden, denn das System habe nicht den modernen Erfordernissen genügt.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa