Politik

Militärische Unterstützung

Ukraine-Krieg: Deutschland liefert weiteres Patriot-Flugabwehrsystem an Ukraine

Deutschland wird ein weiteres Luftabwehrsystem des Typs Patriot an die Ukraine senden. Der ukrainische Präsident appelliert an die Führungen anderer Länder, dem Beispiel Deutschlands zu folgen.

• 16.04.2024 • 17:29 Uhr

Experte sicher

Putins geheimer Plan: So will er von Irans Angriff auf Israel profitieren

Der Militär- und Russland-Experte Carlo Masala ist sich sicher: Der iranische Angriff auf Israel ist Teil von Putins Plan. Der russische Präsident soll bereits im Voraus von der beispiellosen Attacke gewusst haben.

• 16.04.2024 • 17:28 Uhr

Fahrverbote vom Tisch?

Ampel einigt sich bei Klimaschutz-Gesetz und Solarpaket

Mehr Solarkraft und neue Leitplanken für die Bundesregierung beim Klimaschutz: Bei diesen Themen sind SPD, Grüne und FDP nun einer Meinung. Fahrverbote für Autofahrer soll es damit nicht geben.

• 16.04.2024 • 08:48 Uhr

Verdacht der Vetternwirtschaft

CDU-Politiker Pieper verzichtet nach Kritik auf Top-Job in Brüssel

Eine Mehrheit im EU-Parlament hegte den Verdacht der Vetternwirtschaft in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen. Nun zieht der Betroffene CDU-Mann Konsequenzen.

• 16.04.2024 • 02:39 Uhr

Rechtliche Hürden

Vorerst kein Führerschein mit 16: Das sind die Gründe

Die Pläne der Bundesregierung, dass auch 16-Jährige schon in Begleitung Erwachsener Auto fahren dürfen, können vorerst nicht umgesetzt werden. Das sind die Gründe.

• 15.04.2024 • 18:12 Uhr

Erhöhung des Grundfreibetrags

244.000 Rentner müssen 2024 keine Steuern mehr zahlen

Wegen der Erhöhung des Grundfreibetrags müssen 2024 knapp 250.000 Rentenbezieher in Deutschland keine Steuern mehr zahlen. Das teilte ein Sprecher des Lindner-Ministeriums mit.

• 15.04.2024 • 18:00 Uhr

Keine schnelle Neuregelung

Abtreibungsrecht: Ampel will sich Zeit für Änderungen nehmen

Abtreibungen sind in Deutschland grundsätzlich strafbar. Eine Expertenkommission empfiehlt hier Änderungen. Die Bundesregierung möchte in Ruhe darüber diskutieren.

• 15.04.2024 • 16:41 Uhr

Risikofaktoren früher erkennen

Karl Lauterbach will Herz-Kreislauf-Erkrankungen mit Vorsorge-Gutscheinen minimieren

Mit einem Gutschein-System sollen deutschlandweit Menschen aufgefordert werden, ihre Werte messen zu lassen und sich bei Auffälligkeiten in Behandlung zu begeben.

• 15.04.2024 • 12:30 Uhr

Verhandlungen im Gaza-Krieg

Hamas legt wohl Gegenvorschlag für Geisel-Deal vor

Im Gazastreifen wird weiter über die Freilassung von israelischen Geiseln verhandelt. Nun hat die islamistische Hamas laut einem Bericht ihre eigenen Vorstellungen präsentiert.

• 15.04.2024 • 02:57 Uhr

Weitere Eskalation

Sorge vor Flächenbrand nach Irans Großangriff auf Israel

Seit Tagen wuchsen die Spannungen zwischen dem Iran und Israel, die sich in der Nacht zum Sonntag in einem Großangriff des Irans entluden. Die verschärfte Lage weckt international Besorgnis.

• 14.04.2024 • 08:05 Uhr

Krieg in Nahost

Israels Heimatschutz gibt nach Irans Angriff vorerst Entwarnung

Nach einem massiven Angriff des Irans auf Israel gibt der israelische Heimatschutz vorerst Entwarnung. Trotz des Einsatzes von Drohnen und Raketen blieb der Schaden begrenzt. Die Spannungen zwischen den beiden Ländern erreichen einen neuen Höhepunkt.

• 14.04.2024 • 05:45 Uhr

Nach Anschlag in Damaskus

Iran-Angriff auf Israel hat begonnen

Israel hat einen mutmaßlichen Anschlag auf die iranische Botschaft in Damaskus verübt. Nun hat der erwartete Vergeltungsangriff des Iran auf Israel Berichten der israelischen Armee zufolge begonnen.

• 13.04.2024 • 22:54 Uhr

Eskalationsgefahr in Nahost

Beginnt jetzt Irans Vergeltung gegen Israel? Handelsschiff beschlagnahmt

Der Iran hat ein Containerschiff mit Verbindung zu Israel festgesetzt. Damit wachsen die Spannungen im Nahen Osten weiter, vor deren Eskalation seit Tagen gewarnt wird.

• 13.04.2024 • 13:35 Uhr

Nahost-Konflikt

US-Präsident Biden erwartet baldigen Vergeltungsschlag des Irans

Spannungen im Nahen Osten: Biden warnt den Iran vor einem möglichen Angriff auf Israel, während die USA ihre Militärpräsenz in der Region verstärken. Das Auswärtige Amt ruft deutsche Staatsbürger:innen im Iran zur Ausreise auf.

• 13.04.2024 • 03:50 Uhr