Politik

Empörung über Grlic Radman

Eklat bei EU-Gipfel: Kroatiens Außenminister mit Kuss-Attacke auf Baerbock

Der kroatische Außenminister Gordan Grlic Radman hat für einen Eklat gesorgt. Bei einem Treffen der EU-Außenminister:innen in Berlin drückte er Annalena Baerbock vor laufenden Kameras beinahe einen Kuss auf den Mund.

• 04.11.2023 • 09:15 Uhr

Nahost-Konflikt im Newsticker

Gaza: Angriff auf Krankenwagen - laut Israel Terroristen getötet

Israel tötet laut eigenen Angaben Terroristen +++ Über 30 Deutsche haben Gazastreifen verlassen +++ Hisbollah-Chef Nasrallah warnt vor Eskalation an israelisch-libanesischer Grenze +++  Alle Entwicklungen in Nahost im Newsticker vom 3. November +++

• 03.11.2023 • 23:33 Uhr

Vor Treffen mit Kanzler

"Nicht seriös": Ministerpräsident Weil warnt vor Prognosen zu Asylbewerberzahlen

Man dürfe nicht zu hohe Erwartungen an eine schnelle Verringerung der Zahl der Asylbewerber:innen in Deutschland haben, so Niedersachsens Landeschef.

• 03.11.2023 • 16:18 Uhr

Untersuchungsausschuss

Laptops mit Cum-Ex-Beweisen verschwunden - Chefermittler unter Verdacht

Erneut ein Eklat im Hamburger Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre. Einem Medienbericht zufolge hat der von der SPD berufene Sonderermittler zwei Laptops verschwinden lassen.

• 03.11.2023 • 15:49 Uhr

Betrugsprozess in New York

"Lass meine Kinder in Ruhe" - Trump attackiert Richter

Der Ex-US-Präsident Donald Trump ist sauer. Und das bekam der für den Betrugsprozess zuständige Richter Arthur Engoron erneut deutlich zu spüren.

• 03.11.2023 • 15:47 Uhr

Ukraine-Krieg

USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland

Die USA haben neue Maßnahmen beschlossen, um Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zu schwächen. Dabei nimmt die US-Regierung jetzt auch Staaten ins Visier, die Moskau bei der Umgehung von Sanktionen helfen.

• 03.11.2023 • 15:41 Uhr

Auch "Kekse-Verteilen" verboten

Nach Hamas-Verbot: Polizei in Berlin stellt sich auf "heiße Tage und Nächte ein"

Nach dem Verbot der Organisationen Hamas und Samidoun erwartet der Berliner GdP-Sprecher "sehr belastende Wochen" in der Hauptstadt. Laut Benjamin Jendro sei die Polizei bereits an der Belastungsgrenze.

• 03.11.2023 • 15:18 Uhr

Cyberangriffe auf ukrainisches Militär

Spionage: Russische Hacker greifen ukrainische Computer und Mobilgeräte an

Der Krieg in der Ukraine beschränkt sich nicht nur auf konventionelle Kampfmittel. Eine in der Ukraine operierende russische Hackergruppe setzt besonders auf Cyberattacken. Mit einem Unterschied: Statt bisher Sabotage soll jetzt Spionage im Vordergrund stehen.

• 03.11.2023 • 13:32 Uhr

Erbe vom Staat?

Kontroverse Idee: Jusos wollen 60.000 Euro Grunderbe für alle Volljährigen

60.000 Euro Erbe für jeden: Wenn es nach den Jusos geht, soll das in Deutschland Realität werden. Die SPD-Jugend will ein Grunderbe für alle Volljährigen.

• 03.11.2023 • 08:54 Uhr

Liberale unter fünf Prozent

Umfrage-Schock für die FDP: Partei würde aktuell aus dem Bundestag fliegen

Um die Beliebtheit der FDP ist es derzeit nicht gut bestellt. Wie dramatisch die aktuelle Lage der Liberalen ist, zeigt eine neue Umfrage. Diese zeigt, dass die FDP sogar um den Wiedereinzug ins Parlament bangen muss.

• 03.11.2023 • 08:03 Uhr

ARD-"Deutschlandtrend"

Mehrheit der Deutschen in großer Sorge wegen Gaza-Krieg

Seit dem Beginn des Gaza-Kriegs von vor knapp vier Wochen macht sich die Mehrheit der Deutschen große Sorgen wegen der Lage in Nahost. Das geht aus dem ARD-"Deutschlandtrend" hervor.

• 03.11.2023 • 05:37 Uhr

Innenministerin gibt bekannt

Faeser verbietet Hamas und Pro-Palästina-Netzwerk Samidoun in Deutschland

Nancy Faeser (SPD) hat die islamistische Palästinenserorganisation Hamas und das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun verboten. Das hat die Bundesinnenministerin mitgeteilt.

• 02.11.2023 • 16:51 Uhr

Außenministerin über Nahostkonflikt

Baerbock: In Deutschland gibt es keinen Platz für Antisemitismus

Annalena Baerbock hat sich im ZDF zum Nahostkonflikt und Antisemitismus in Deutschland geäußert. Dort stellte die Bundesaußenministerin klar: Für Judenfeindlichkeit gibt es in Deutschland keinen Platz.

• 02.11.2023 • 16:49 Uhr

"Für religiöse Intoleranz ist kein Platz in Deutschland"

Habeck fordert "harte politische Antwort" auf Antisemitismus

Vizekanzler Robert Habeck äußert sich in einem Video zum Nahost-Konflikt. Dabei bekommt er nicht nur überwiegend positive Reaktionen aus dem Netz – auch Politiker:innen loben die Aussagen des Vizekanzlers.

• 02.11.2023 • 16:48 Uhr