Politik

Initiiert von Wagenknecht und SCHWARZER

Groß-Demo in Berlin gegen Waffenlieferungen an die Ukraine

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer haben heute in Berlin zu einer Demonstration für Frieden in der Ukraine aufgerufen. Die Polizei rechnet mit Tausenden Teilnehmern.

• 25.02.2023 • 09:09 Uhr

Aktion von Wagenknecht und Schwarzer

"Politische Irreführung": Habeck kritisiert Friedensdemonstration

Wirtschaftsminister Habeck hat die für Samstag geplante Friedensdemonstration in Berlin verurteilt. Man wolle etwas als Frieden verkaufen, das ein "imperialistischer Diktator" Europa aufzwinge.

• 24.02.2023 • 23:22 Uhr

12-Punkte-Plan der Volksrepublik

Norbert Röttgen: Chinas Ukraine-Plan "hat nichts mit Frieden zu tun"

Ein ganzes Jahr schon tobt der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Zum Jahrestag stellte China nun ein Positionspapier vor, das zur Waffenruhe aufruft.

• 24.02.2023 • 19:35 Uhr

Bericht der "New York Times"

Trump ließ sich zehn Millionen Dollar Anwaltskosten zahlen

Rechnungen für Anwälte hat Donald Trump sicherlich einige zu bezahlen. Laut eines Medienberichts soll das aber eine Lobbygruppe des Ex-Präsidenten für ihn übernommen haben - in Höhe von mehreren Millionen Dollar.

• 24.02.2023 • 19:29 Uhr

Sprecher nennt Video "Dummheit"

Nudeln auf den Ohren bei Putin-Rede: Kremltreuem Politiker drohen Konsequenzen

Wegen eines Videos, in dem ein Abgeordneter der kommunistischen Partei Russlands sich während der Putin-Rede Spaghetti an die Ohren gehängt hat, drohen ihm nun Konsequenzen.

• 24.02.2023 • 19:24 Uhr

Ivanka Trump soll gegen Vater aussagen

Ermittlungen gegen Trump: Sonderermittler lädt Tochter vor

Ivanka Trump und ihr Ehemann haben eine Vorladung des US-Sonderermittlers Jack Smith erhalten. Sie sollen zu Donald Trumps Rolle während des Sturms aufs US-Kapitol aussagen.

• 24.02.2023 • 19:18 Uhr

Putins Rede zur Lage der Nation

Russischer Ex-Geheimdienstoffizier spottet über Putins Rede

Der russische Ex-Geheimdienstoffizier Igor Girkin ist bekannt für seine deutliche Kritik an Russlands Kriegsstrategie und scheut dabei auch nicht vor Kremlchef Wladimir Putin zurück.

• 24.02.2023 • 19:17 Uhr

Ukraine-Krieg

Deal mit Peking? China liefert offenbar Kamikaze-Drohnen an Russland

Schwere Vorwürfe gegen China: Medienberichten zufolge will China Russland mit Kampfdrohnen beliefern. Diese könnten den Kamikaze-Drohnen ähneln, die Russland bereits aus dem Iran bezieht.

• 24.02.2023 • 19:12 Uhr

East Palestine

Trump nutzt Besuch an Unglücksort für Wahlkampf

Donald Trump ist nach East Palestine gereist. Der kleine Ort in Ohio leidet noch immer unter einem Chemie-Unfall Anfang Februar.

• 24.02.2023 • 19:08 Uhr

Marianne Williamson

Rennen um Weißes Haus: Bestseller-Autorin könnte Biden gefährlich werden

Es ist noch nicht offiziell, doch Marianne Williamson könnte demnächst ins Rennen um das Weiße Haus einsteigen. Es wäre nicht ihr erster Anlauf.

• 24.02.2023 • 19:07 Uhr

Seit zwölf Jahren ausgesetzt

Scholz erteilt Rückkehr zur Wehrpflicht Absage

In der Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz nun eindeutig positioniert.

• 24.02.2023 • 19:04 Uhr

Ukraine Krieg

Hofreiter: Putin verhandelt nur, wenn sich Angriffe nicht mehr lohnen

In einem Interview äußerte sich Anton Hofreiter zur aktuellen Kriegslage. Es muss Putin klar gemacht werden, dass er den Ukraine-Krieg verlieren werde.

• 24.02.2023 • 17:02 Uhr

Aktionen im ganzen Land

"Auf Deutschland ist Verlass" - Wie der Bund dem Jahrestag des Ukraine-Kriegs gedenkt

Ein Jahr nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine versammelt sich die politische Spitze Deutschlands im Schloss Bellevue. Überall in der Bundesrepublik finden Demonstrationen statt.

• 24.02.2023 • 16:11 Uhr

Vorwurf

Russische Narrative: Kiesewetter greift Söder an

Politischer Aschermittwoch: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder keilt gegen Außenministerin Annalena Baerbock.

• 24.02.2023 • 14:15 Uhr