Politik

Umfrage

Enormes Interesse an neuer Wagenknecht-Partei

Jeder Fünfte könnte sich einer Umfrage zufolge grundsätzlich vorstellen, eine neue Partei unter Leitung von Sahra Wagenknecht zu wählen.

• 25.09.2023 • 07:29 Uhr

Knappes Rennen

Doch kein AfD-Oberbürgermeister in Nordhausen: Amtsinhaber gewinnt Stichwahl

Knappes Rennen im thüringischen Nordhausen: Amtsinhaber Kai Buchmann bleibt Oberbürgermeister. Der AfD-Politiker Jörg Prophet unterlag überraschend.

• 24.09.2023 • 20:52 Uhr

Appelle und Attacken

Debatte um steigende Migrationszahlen: Scholz für stärkere Kontrolle

Wegen steigender Flüchtlingszahlen steht die Politik, insbesondere Bundeskanzler Scholz, unter wachsendem Druck. Vertreter von Bundesregierung und Union forderten sich am Wochenende gegenseitig zu gemeinsamen Lösungen auf.  Aus den Kommunen kommen derweil Warnungen vor Überlastungen.

• 24.09.2023 • 20:08 Uhr

Gründe unklar

Hoher Bundeswehr-Kommandeur muss überraschend gehen

Generalmajor Kurczyk war erst im vergangenen Jahr Kommandeur des Zentrums Innere Führung der Bundeswehr geworden. Jetzt ist er seinen Posten wieder los.

• 24.09.2023 • 08:41 Uhr

Stichwahl in Hochschulstadt

Rechtsextreme Thüringen-AfD könnte Oberbürgermeister in Nordhausen stellen

Die AfD könnte ihren nächsten kommunalen Sieg einfahren. In der Thüringer Hochschulstadt Nordhausen winkt das Amt des Oberbürgermeisters.

• 24.09.2023 • 08:10 Uhr

Friedensverhandlungen

"Neuer Naher Osten"? Netanyahu kündigt Abkommen mit Saudi-Arabien an

Benjamin Netanjahu äußerte sich positiv hinsichtlich eines Abkommens mit Saudi-Arabien und pries gleichzeitig die Vision eines "Neuen Nahen Ostens".

• 23.09.2023 • 13:27 Uhr

Er wurde 98 Jahre alt

Italiens früherer Staatspräsident Giorgio Napolitano ist tot

Früher war er Kommunist, später hochgeschätzter Staatspräsident Italiens: Giorgio Napolitano ist in einem Krankenhaus in Rom gestorben.

• 22.09.2023 • 23:38 Uhr

Migrationspolitik

Union setzt Ampel mit eigenem "Deutschland-Pakt" unter Druck

Die Union hat im Bundestag die Ampel-Koalition scharf für ihre Migrationspolitik kritisiert. Sie konterte mit einem eigenen "Deutschland-Pakt".

• 22.09.2023 • 16:59 Uhr

US-Präsident zu alt?

Spekulationen um Gesundheit: Biden erzählt dieselbe Geschichte zweimal

Fast Wort für Wort hat der US-Präsident bei einer Rede eine Anekdote wiederholt, die er nur wenige Minuten zuvor bereits zum Besten gegeben hatte. Für Kritiker ein weiteres Indiz, dass er nicht mehr für eine zweite Amtszeit gewählt werden dürfte.

• 22.09.2023 • 16:40 Uhr

Gesetzesentwurf der Bundesregierung

Klimaschutzgesetz: Union attestiert Ampel rückschrittliche Klimapolitik

Das unter der Großen Koalition im Jahr 2019 verabschiedete Klimaschutzgesetz, das die Klimaschutzziele in Deutschland erstmals verbindlich regelt und Klimaneutralität bis 2045 zum Ziel hat, soll reformiert werden. Die Union warnt vor diesem Schritt und wirft der Ampel eine rückschrittliche Klimapolitik vor.

• 22.09.2023 • 10:57 Uhr

"Auf das Schlimmste vorbereiten"

Sigmar Gabriel warnt: Bei Wiederwahl Trumps droht "Deal mit Putin"

Sigmar Gabriel hat vor einer zweiten Amtszeit Donald Trumps gewarnt. Diese würde drastische Folgen für die Ukraine haben, sagte er. Er rief außerdem dazu auf, sich schon mal darauf vorzubereiten: "Wir müssen unsere Resilienz erhöhen."

• 22.09.2023 • 09:58 Uhr

Krieg in der Ukraine

Nach USA-Besuch: Selenskyj reist erstmals nach Kanada

Bei einem Zwischenstopp in Kanada kann Selenskyj auf weitere Unterstützung durch das Nato-Mitglied hoffen. Es ist der erste Besuch seit Kriegsbeginn in der Ukraine.

• 22.09.2023 • 09:44 Uhr

Fragile Lage in Bergkarabach

Nach Eskalation: Armenien und Aserbaidschan mit schweren Vorwürfen vor UN

Nach der Eskalation in der Region Bergkarabach lieferten sich die Konfliktparteien vor dem UN-Sicherheitsrat einen Schlagabtausch.

• 22.09.2023 • 09:00 Uhr

CDU-Politiker im TV

Spahn über Migrationswelle: "Wir schaffen das nicht mehr"

Jens Spahn sagt, Deutschland sei in der Migrationspolitik "an der Grenze dessen, was geht". Die Zahlen müssten deutlich, "sehr deutlich in sehr kurzer Zeit runter". In Anlehnung an den Merkel-Satz gab er zu verstehen: "Wir schaffen das nicht mehr."

• 22.09.2023 • 08:12 Uhr