Brandbrief an Atommächte: Warnung vor Nuklear-Krieg

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine und ausbleibenden Kriegserfolgen hat Kremlherrscher Wladimir Putin immer wieder auch mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Die atomare Bedrohung mitten in Europa ist plötzlich wieder real. Kurz vor Start der Münchner Sicherheitskonferenz hat deren Ex-Chef Wolfgang Ischinger gemeinsam mit früheren hochrangigen Politikern einen eindringlichen Appell an die Atommächte gerichtet und vor einer nuklearen Katastrophe gewarnt.

Dramatischer Appell an Atommächte

Der anhaltende militärische Konflikt in der Ukraine erhöhe die Risiken eines Einsatzes von Atomwaffen dramatisch, heißt es in einem Schreiben der Gruppe um Ischinger an Kanzler Olaf Scholz (SPD). Mitunterzeichner sind etwa der ehemalige britische Verteidigungsminister Des Browne und der frühere russische Außenminister Igor Iwanow. Der Brief und ein entsprechender Aufruf wurden an diesem Freitag (17. Februar)  veröffentlicht.

Die Unterzeichner fordern, wegen der aktuellen angespannten Lage wegen des Ukraine-Kriegs müssten die Sicherheitsvorkehrungen zur Verhinderung eines versehentlichen oder irrtümlichen Einsatzes einer Atomwaffe verstärkt werden. Alle Atommächte würden aufgerufen, die Sicherheit in ihrem Nuklearbereich zu überprüfen. Die fünf offiziellen Atomwaffenstaaten USA, Russland, Frankreich, China und Großbritannien könnten die Ergebnisse etwa mit den Unterzeichnern des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen teilen, hieß es in dem Appell weiter.

Sorge vor versehentlichem Atomwaffeneinsatz

Jede Atommacht habe die Verantwortung, das Risiko eines nuklearen Fehlers zu reduzieren, nukleare Bedrohungen zu vermeiden und eine Konfrontation der Atommächte zu vermeiden, forderten die Unterzeichner um Ischinger. Daher müsse der Dialog über diese Fragen zwischen den Atomwaffenstaaten unabhängig von der aktuellen Situation wiederhergestellt werden. Dazu gehöre auch der bilaterale strategische Stabilitätsdialog, der von den Vereinigten Staaten und Russland 2021 vereinbart worden sei - einschließlich ihrer Verpflichtung, den Grundstein für künftige Rüstungskontroll- und Risikominderungsmaßnahmen zu legen.

Die erste Münchner Sicherheitskonferenz seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beginnt an diesem Freitag. Eröffnet wird sie mit einer Videoschalte vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Aus der Ukraine wird auch Außenminister Dmytro Kuleba in München erwartet. Insgesamt werden mehr als 40 Staats- und Regierungschefs sowie 90 Minister dabei sein, unter ihnen neben Kanzler Scholz auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Präsident Andrzej Duda.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa