"Haben fünf bis acht Jahre"
Putins Ukraine-Krieg: Pistorius will Rüstungsindustrie stärken
- Veröffentlicht: 18.12.2023
- 12:06 Uhr
- Daniela Z.
Unabhängig vom nächsten US-Präsidenten ist nach Ansicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius damit zu rechnen, dass die USA ihre militärische Unterstützung reduzieren werden. Deutschland müsse sich deshalb militärisch gegen mögliche Angriffe aus Russland wappnen.
Das Wichtigste in Kürze
Verteidigungsminister Pistorius sieht eine Notwendigkeit, die Rüstungsindustrie und die Streitkräfte in den nächsten Jahren zu stärken, um potenziellen Bedrohungen aus Russland entgegenzutreten.
Der Grund: Die Debatte um die Zukunft der deutschen Verteidigung angesichts des Ukraine-Konflikts bedeutet erhöhte Europäische Verantwortung, da die USA ihre militärische Unterstützung möglicherweise reduzieren.
Pistorius prüft mehrere Optionen, einschließlich Dienstpflichtmodellen wie das in Schweden aktuell praktizierte, obwohl die Wiedereinführung der Wehrpflicht strukturelle, verfassungsrechtliche und politische Hürden aufweist.
Ukraine-Krieg: So sieht die aktuelle Lage aus
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist sich sicher, dass vom Kreml auch in den kommenden Jahren Gefahr für Europa ausgehe. Deshalb wird momentan darüber debattiert, wie die deutsche Verteidigung in Zukunft aussehen soll. Der Zeitung "Welt am Sonntag" (17.12.) sagte er in einem Interview:
Man kann davon ausgehen, dass sich die USA in der nächsten Dekade mehr im pazifischen Raum engagieren werden als heute - unabhängig davon, wer nächster US-Präsident wird.
Boris Pistorius, "Welt am Sonntag", 17.12.2023
Es müsse damit gerechnet werden, dass die USA ihre militärische Unterstützung reduzieren werden - Pistorius hofft auf eine moderate Reduzierung. Das heiße dann aber, dass Europa sein Engagement hochfahren müsse, "um die Sicherheit auf unserem Kontinent zu gewährleisten". Es werde zum Beispiel dauern, bis die Rüstungsindustrie ihre Kapazitäten hochgefahren haben werde.
Im Video: Nur noch fünf bis acht Jahre Zeit - Pistorius schlägt wegen Russland Alarm
Nur noch fünf bis acht Jahre Zeit: Pistorius schlägt wegen Russland Alarm
Boris Pistorius: "Wir haben jetzt ungefähr fünf bis acht Jahre"
Pistorius sagte weiter gegenüber "Welt am Sonntag", dass man nun ungefähr "fünf bis acht Jahre" habe, in denen man aufholen müsse - "sowohl bei den Streitkräften als auch in der Industrie und in der Gesellschaft". Russlands Präsident Wladimir Putin steigere Russlands Rüstungsproduktion derzeit "ganz erheblich". Laut Duma-Beschluss, also einem Beschluss des direkt gewählten Unterhauses der Föderationsversammlung Russlands, sei das eine Steigerung von mehr als 60 Prozent. Gleichzeitig müsse man Putins Drohungen gegen die baltischen Staaten, Georgien und Moldau, "sehr ernst nehmen", so Pistorius.
Das ist nicht bloß Säbelrasseln. Am Ende dieses Jahrzehnts können Gefahren auf uns zukommen. Aber bis dahin werden wir darauf auch vorbereitet sein.
Boris Pistorius, "Welt am Sonntag", 17.12.2023
Kremlchef Putin hat Befürchtungen des Westens im russischen Fernsehen am Sonntag jedoch als "völligen Blödsinn" zurückgewiesen. "Wir haben keine territorialen Ansprüche aneinander, keinen Wunsch, unsere Beziehungen mit ihnen zu verderben", sagte Putin mit Blick auf die Nato-Staaten.
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Boris Pistorius: Das hält er von der Wehrpflicht
Pistorius lässt angesichts des Personalmangels bei der Bundeswehr Modelle für eine Dienstpflicht prüfen. Darunter sei das in Schweden praktizierte Modell, sagte er der "Welt am Sonntag". Dort würden "alle jungen Frauen und Männer gemustert, und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst".
"Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen", sagte der SPD-Politiker gegenüber "Welt am Sonntag". Er überdenke alle Möglichkeiten. Für jedes Modell braucht er aber Zustimmung von politischen Mehrheiten. Die Wehrpflicht wurde 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt und Pistorius nannte das laut "tagesschau.de" später einen Fehler, den man nicht im Handumdrehen korrigieren könne.
- Verwendete Quellen:
- Welt am Sonntag (17.12.2023): "Thema der Woche"