Kuriose Entscheidungen während Corona
Ehemaliger Berliner Bürgermeister plädiert für Corona-Amnestie
- Veröffentlicht: 08.04.2024
- 12:08 Uhr
- Christina Strobl
Der SPD-Politiker und ehemalige Berliner Bürgermeister Michael Müller spricht sich für eine Corona-Amnestie aus. Dabei setzt der Bundestagsabgeordnete auf die juristische Nachvollziehbarkeit und den "gesunden Menschenverstand".
Das Wichtigste in Kürze
Der ehemalige Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) sprach sich für eine Amnestie bei Corona-Verstößen aus.
Bedingung für einen Straferlass sollen laut Müller lediglich die juristische Nachvollziehbarkeit sowie der "gesunde Menschenverstand" sein.
Zuletzt sorgte ein Fall für Aufsehen, bei dem ein 21-Jähriger einen Bußgeldbescheid erhalten hatte, weil er während der Pandemie mit sechs anstatt mit fünf Menschen durch die Straßen ging.
Ein Jahr ist es nun bereits her, seit die letzte Corona-Schutzauflage ausgelaufen ist. Der ehemalige Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD), plädierte nun für einen Straferlass bei Verstößen, die während der Pandemie begangen wurden.
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Amnestie für Maßnahmen-Ignoranten möglich
"Wir wissen aus heutiger Sicht, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend waren, wie wir damals dachten", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Müller im Gespräch mit dem "Tagesspiegel".
"Deshalb kann man, finde ich, auch über eine Amnestie nachdenken." Dabei bezieht sich Müller insbesondere auf die Entscheidungen, die von Politiker:innen während der Pandemie getroffen wurden und heute skurrile Urteile nach sich ziehen. Man könne diese rückgängig machen, so Müller. Daher denke er über eine Amnestie für Maßnahmen-Ignorant:innen nach.
Bußgeldbescheid, weil Mann mit sechs, anstatt fünf Leuten unterwegs war
Bedingung für einen Straferlass soll jedoch sein, dass es juristisch nachvollziehbar sei, welche Verfahren warum eingestellt würden. Dafür bräuchte es klare Kriterien, so der Ex-Bürgermeister. Er selbst war während Corona der regierende Bürgermeister Berlins. Außerdem leitete der heute 59-Jährige auch Runden der Ministerpräsidenten. Dabei soll er unter anderem zusammen mit der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Corona-Politik in Deutschland abgestimmt haben.
Wie die Tageszeitung berichtete, hatte zuletzt ein 21-jähriger Berliner einen Bußgeldbescheid erhalten, weil er vor drei Jahren im Lockdown statt mit maximal fünf Leuten insgesamt zu sechst auf der Straße unterwegs war. "Das sind Kuriositäten unseres Rechtsstaates. Ich setzte in dieser Frage auf den gesunden Menschenverstand und Ermessensspielraum der Behörden, gerade in so einem Fall", äußerte sich Müller zu dem Fall.
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Müller: "Wir müssen selbstkritisch sein"
Generell soll der Umgang mit der Pandemie besser aufgearbeitet werden, so der SPD-Politiker: "Allerdings darf man diese Zeit nicht nur schwarzmalen. Wir haben als Gesellschaft in der Pandemie auch viel gelernt", sagte er.
Jedoch meinte Müller auch, eine Entschuldigung für die gesamte Zeit, in der die Pandemie die Welt in Atem hielt, sei nicht angebracht. "Wir müssen selbstkritisch sein und Fehler benennen, wo sie gemacht wurden", so Müller. Man dürfe jedoch auch nicht vergessen, dass sehr viele Menschenleben durch die Politik gerettet worden seien.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- "Tagesspiegel": "Braucht es eine Pandemie-Aufarbeitung, Herr Müller?"