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Nach Böhmermann-Sendung

Innenministerin Faeser geht auf Distanz zu BSI-Chef Schönbohm

  • Veröffentlicht: 11.10.2022
  • 17:39 Uhr
  • afu
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© dpa

Der Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, hat offenbar das Vertrauen der Bundesinnenministerin Nancy Faeser verloren. Ein länger geplanter gemeinsamer Auftritt wurde kurzfristig abgesagt.

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Das Wichtigste in Kürze: 

  • Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat einen Auftritt mit BSI-Chef Arne Schönbohm abgesagt.
  • Schönbohm soll bestehende Kontakte zum "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V." haben.
  • Jan Böhmermann hatte im "ZDF Magazin Royale" über die Verbindungen des Vereins zum russischen Geheimdienst berichtet. 

Schwerwiegende Folgen hat die aktuelle Ausgabe des "ZDF Magazin Royale" für den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm. In der Sendung vom Freitag (7. Oktober) hatte Jan Böhmermann über Schönbohms Verbindung zu dem umstrittenen Verein "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V." gesprochen und damit offenbar einen wunden Punkt bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) getroffen. Die Politikerin rückt immer weiter vom noch amtierenden Präsidenten des BSI ab: Ein seit Wochen geplanter gemeinsamer Auftritt Faesers mit Schönbohm, der am Montag (10. Oktober) zur Vorstellung des jährlichen BSI-Jahresberichtes vor der Bundespressekonferenz stattfinden sollte, wurde laut Berichten der Deutschen Presse-Agentur (dpa) gestrichen. Dass die Innenministerin sich allerdings bereits für eine Absetzung Schönbohms vom BSI-Chefposten entschieden haben soll, wie verschiedene Medien am Wochenende berichtet hatten, wollte eine Sprecherin des Ministeriums nicht bestätigen. 

Faeser verärgert über Schönbohms Kontakte 

Nach Informationen der dpa sei Nancy Faeser darüber verärgert, dass der BSI-Chef noch immer Kontakte zum "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V." hat. Arne Schönbohm hatte den Verein vor zehn Jahren mitbegründet und zeitweise geleitet. Wegen Verbindungen zu russischen Geheimdiensten war dieser aber mehr und mehr in die Kritik geraten. Das Fass zum Überlaufen habe Schönbohms Besuch beim Jubiläum des Vereins im September gebracht. Der BSI-Chef hatte dort eine Festrede gehalten, worüber das Bundesinnenministerium allerdings zuvor informiert worden war. Schönbohm selbst hatte ein Bild von der Veranstaltung auf Twitter geteilt und dazu geschrieben: "Ihr erfüllt eine wichtige Funktion als Impulsgeber und Austauschplattform, um Awareness und Management-Attention für das Thema Cybersicherheit zu schaffen."

Die von Böhmermann thematisierten Vorwürfe nehme man "sehr ernst", heißt es aus dem Innenministerium. "Wir gehen diesen auch sehr umfassend nach - in all ihren Facetten", zitiert die dpa eine Sprecherin. Über Personalfragen könne man aktuell aber noch keine Aussage treffen. 

In diesem Zusammenhang gerät auch die Berliner Cybersecurity-Firma Protelion, die noch bis zum Wochenende Mitglied im "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V." war, in den Fokus. Bis Ende März firmierte das Unternehmen unter dem Namen Infotecs GmbH - ein Tochterunternehmen der russischen Cybersecurityfirma O.A.O. Infotecs. Nach Informationen des Recherchenetzwerks Policy Network Analytics sei diese von einem ehemaligen Mitarbeiter des russischen Nachrichtendienstes KGB gegründet worden, der von Wladimir Putin einst mit einer Ehrenmedaille ausgezeichnet wurde. 

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"Cyber-Sicherheitsrat" hält Vorwürfe für absurd 

Vom "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V." sei die Firma inzwischen ausgeschlossen worden, erklärte der aktuelle Vereinspräsident Hans-Wilhelm Dünn. "Das Agieren der Protelion GmbH ist ein Verstoß gegen die Vereinsziele." Des Weiteren seien die Vorwürfe, dass der Verein von russischen Stellen beeinflusst sei, absurd. "Es handelt sich um Anschuldigungen gegen ein einziges Mitglied des CSRD e.V.", so Dünn. 

Vor dem Bericht im "ZDF Magazin Royale" waren die Vorwürfe von Verbindungen von Protelion nach Russland bereits vor einigen Monaten in Fachpublikationen erhoben worden. In der IT des Bundes spielten die Produkte der Firma allerdings keine Rolle, stellte die Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag (10. Oktober) klar. Alle IT-sicherheitsrelevanten Produkte für die Bundesverwaltungen und Ministerien müssten vom BSI zugelassen werden. Auf der öffentlich einsehbaren Liste befänden sich keine Produkte von Protelion oder Infotecs. 

Verwendete Quellen:

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