Debatte um Schwarz-Grün
CDU-Chef Merz rudert zurück: Mit den Grünen derzeit keine Koalition möglich
- Aktualisiert: 19.02.2024
- 16:34 Uhr
- Joachim Vonderthann
Mit wem könnten CDU und CSU nach der Bundestagswahl 2025 regieren? In der Union ist eine Diskussion um die potenziellen Bündnispartner entbrannt.
Das Wichtigste in Kürze
CDU-Chef Merz hat mit Aussagen zu einem möglichen schwarz-grünen Bündnis im Bund für Wirbel gesorgt.
Jetzt versucht er, die Wogen wieder etwas zu glätten.
Der CSU-Vorsitzende Söder stellte sich klar gegen die Gedankenspiele von Merz.
CDU-Chef Friedrich Merz schließt eine Koalition mit den Grünen im Bund derzeit aus. "Diese Grünen, die wir zurzeit hier in Deutschland erleben, die sind so nicht regierungsfähig, jedenfalls nicht in einer von uns geführten Bundesregierung", sagte Merz am Sonntagabend (18. Februar) im "Bericht aus Berlin" in der ARD. Allerdings müsse die Union nach der nächsten Bundestagswahl im September 2025 Optionen haben. "Diese Spielräume machen wir uns nicht zu."
Merz: Union muss nach Wahl Optionen haben
Merz hatte am vorvergangenen Wochenende in einer E-Mail an Anhänger:innen über künftige Koalitionsoptionen der Union geschrieben, die in Umfragen derzeit mit Abstand stärkste Kraft ist. Dabei hatte er SPD und Grüne explizit als mögliche Partner genannt, falls es für ein Bündnis mit der FDP nicht reichen sollte. "Keine besonders verlockende Aussicht, aber eine regierungsfähige Mehrheit muss es geben", schrieb er dazu.
CSU-Chef Markus Söder hingegen hatte eine Koalition mit den Grünen auf Bundesebene beim Politischen Aschermittwoch seiner Partei vergangene Woche kategorisch ausgeschlossen. Der bayerische Ministerpräsident stellte sich damit –-zur Freude seiner Zuhörer in der Passauer Dreiländerhalle - klar gegen die Position von Merz.
Söder: Keine Verlängerung für die Grünen
Söder betonte in seiner Rede: "Wir wollen keine Verlängerung. Es kann doch keiner im Ernst wollen, dass die Grünen nach dieser miesen Leistung jetzt dann in der nächsten Bundesregierung sind. Ich finde, (Wirtschaftsminister Robert) Habeck, (Außenministerin Annalena) Baerbock und (Parteichefin Ricarda) Frau Lang brauchen endlich eine Auszeit."
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- Nachrichtenagentur Reuters