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Seit zwölf Jahren ausgesetzt

Scholz erteilt Rückkehr zur Wehrpflicht Absage

  • Aktualisiert: 24.02.2023
  • 19:04 Uhr
  • Benedikt Rammer
Olaf Scholz erteilt Wehrpflicht eine Absage.
Olaf Scholz erteilt Wehrpflicht eine Absage.© AP

In der Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz nun eindeutig positioniert. Scholz sieht eine Dienstpflicht heutzutage als nicht sinnvoll an. Im Gegensatz zu früher würde der Kanzler selbst heute den Wehrdienst aber nicht verweigern.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Bundeskanzler Olaf Scholz ist gegen die Rückkehr zur Wehrpflicht. 

  • Er verwies darauf, dass die Bundeswehr seit Aussetzung der Wehrpflicht vor zwölf Jahren zu einer Berufsarmee ausgebaut worden sei.

  • Scholz würde heute selbst allerdings den Wehrdienst nicht mehr verweigern.

Der Kanzler sagte der "Bild" zufolge, er würde heute, anders als nach seiner Schulzeit, den Wehrdienst nicht mehr verweigern. "Als Bundestagsabgeordneter habe ich die Bundeswehr in sehr viele Einsätze geschickt - da wäre es unlogisch, wenn ich den Wehrdienst heute noch kritisch sehen würde."

Bundeskanzler Olaf Scholz hat einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht eine Absage erteilt. Die Wehrpflicht habe der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor zwölf Jahren ausgesetzt, sagte der SPD-Politiker der "Bild" (Freitag). "Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn." Daran geknüpft sei die Frage der Dienstpflicht.

Im Video: Scholz:  "Putin hat mir nicht gedroht"

Scholz würde heute zur Bundeswehr gehen

Der Kanzler sagte der "Bild" zufolge, er würde heute, anders als nach seiner Schulzeit, den Wehrdienst nicht mehr verweigern. "Als Bundestagsabgeordneter habe ich die Bundeswehr in sehr viele Einsätze geschickt - da wäre es unlogisch, wenn ich den Wehrdienst heute noch kritisch sehen würde."

Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Der russische Angriff auf die Ukraine fachte wiederholt eine Debatte um eine Wiedereinführung an. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, lehnte zuletzt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nach altem Muster ab, zeigte sich aber offen für einen Pflichtdienst neuer Prägung.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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