Vor den Landtagswahlen
Umfrage in Thüringen: AfD und BSW gemeinsam bei fast 50 Prozent
- Aktualisiert: 19.06.2024
- 12:27 Uhr
- Kira Born
Die Regierungsbildung in Thüringen könnte sich nach den Landtagswahlen schwierig gestalten - denn AfD und BSW kommen laut einer aktuellen Befragung auf fast 50 Prozent der Stimmen.
Das Wichtigste in Kürze
Nach einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap zur kommenden Wahl in Thüringen kommen AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht gemeinsam auf 49 Prozent der Stimmen.
CDU, SPD und Linke liegen zusammengenommen 8 Prozentpunkte dahinter, was die Regierungsbildungen in Thüringen deutlich erschweren könnte.
Die Landtagswahlen in Thüringen finden am 1. September statt.
Rund zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Thüringen zeichnet sich ab, dass es zu Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung kommen könnte.
In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) liegt die AfD mit 28 Prozent klar auf Platz eins. AfD und BSW, das in der Umfrage bei 21 Prozent liegt, kommen zusammen auf knapp die Hälfte der Stimmen (49 Prozent) in Thüringen. CDU, SPD und Linke kämen nach der Prognose gemeinsam nur auf 41 Prozentpunkte bei der Landtagswahl.
Das ist ein Denkzettel, den wir bekommen haben, der uns auffordert, auch heute hier bei der Ost-Ministerpräsidenten-Konferenz an die Ursachen zu gehen.
Reiner Haseloff
Regierungsbildung Thüringen: Entscheidende Rolle für BSW
Für CDU, SPD und Linke sind die Ergebnisse der Erhebung ernüchternd: Die CDU kommt laut der Umfrage von Infratest dimap auf 23, die SPD auf 7 und die Linke auf 11 Prozent der Wähler:innen-Stimmen. Grüne und FDP wären nach den Wahlen am 1. September gar nicht mehr im Thüringer Landtag vertreten. Da bisher alle anderen Parteien ein Bündnis mit der AfD ausgeschlossen haben, käme bei einem solchen Ergebnis nach jetzigem Stand nur eine Regierungsbildung unter Beteiligung des BSW infrage. Die CDU hat ein solches Bündnis nicht ausgeschlossen.
Die SPD-Fraktionsgeschäftsführerin im Bundestag, Katja Mast, wollte sich am Dienstag (18. Juni) bei einem Besuch in Cottbus dazu nicht äußern. "Diese Frage stellt sich im Moment noch nicht", sagte sie. Die Umfragen seien Momentaufnahmen. Derzeit regiert in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition unter Führung der Linken mit Ministerpräsident Bodo Ramelow.
Ost-Ministerpräsidenten und Scholz beraten über Europawahl
Das neue Umfrage-Ergebnis wurde kurz vor der Konferenz der Ost-Ministerpräsidenten bekannt gegeben, die sich am Dienstagnachmittag mit Bundeskanzler Olaf Scholz in der Lutherstadt Wittenberg in Sachsen-Anhalt treffen. Dabei sollte es unter anderem um die Ergebnisse der Europawahl gehen, bei der die AfD trotz aller Personalquerelen und Spionagevorwürfe in allen fünf ostdeutschen Flächenländern stärkste Kraft wurde.
Für die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen am 1. September und in Brandenburg am 22. September werden nun ähnliche Ergebnisse erwartet.
Haseloff fordert Konsequenzen für die Migrationspolitik
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nannte die Ergebnisse einen "Supergau". "Das ist ein Denkzettel, den wir bekommen haben, der uns auffordert, auch heute hier bei der Ost-Ministerpräsidenten-Konferenz an die Ursachen zu gehen", sagte der CDU-Politiker im ARD-"Morgenmagazin".
Es habe noch nie eine solche Unzufriedenheit mit einer Bundesregierung und mit Europa gegeben. Haseloff forderte ein deutliches Umsteuern vor allem in der Migrationspolitik, aber auch in der Industriepolitik. "So kann jedenfalls nicht weitergemacht werden." Das habe auch der Kanzler verstanden.
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Schwesig dringt auf bessere Gesundheitsversorgung im Osten
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) forderte von Scholz (SPD) eine stärkere Berücksichtigung ostdeutscher Anliegen. "Die letzten Wahlen haben gezeigt, dass die Menschen in Ostdeutschland sehr unzufrieden sind", sagte Schwesig auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am 18. Juni. Ein wichtiges Thema für die Menschen sei die flächendeckende Gesundheitsversorgung. Die Krankenhausreform mit den Vorhaltepauschalen gehe in die richtige Richtung, aber die ländlichen Räume müssten stärker berücksichtigt werden. "Man kann im ländlichen Raum nicht auf die gleichen Fallzahlen kommen wie in den städtischen Ballungsräumen", sagte die SPD-Ministerpräsidentin.
Die Gesundheitsversorgung steht neben der Europawahl, der Reform der Pflegeversicherung und der Wirtschafts- und Energiepolitik auf der Tagesordnung des Treffens in Wittenberg.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagenturen dpa