Politik

Schwieriger als gedacht

Grünen-Zentrale in Berlin: Riesiger Ärger mit Wärmepumpe und Sanierung

Robert Habeck träumt vom Umbau Deutschlands hin zu einem klimaneutralen Land. Wärmepumpen sollen dabei ein wesentlicher Faktor sein. Das ist selbst für die Grünen nicht einfach.

• 09.06.2023 • 13:58 Uhr

Heftige Debatten

Verschärfung der Asylregeln: Grüne untereinander nicht einig

Die EU-Staaten haben eine Verschärfung der Asylregeln beschlossen. Jetzt zeichnet sich bei den Grünen eine heftige Diskussion ab.

• 09.06.2023 • 12:39 Uhr

Geld reicht nicht

Trotz Lauterbachs Pflegereform: Pflege kaum noch bezahlbar

Pflegeleistungen in Deutschland sind in den vergangenen fünf Jahren deutlich teurer geworden. Bundesweit stiegen die Kosten der Pflegedienste im Schnitt um 38 Prozent. Die beschlossene Erhöhung des Pflegegelds kann die Kostensteigerungen nicht ausgleichen.

• 09.06.2023 • 12:26 Uhr

US-Wahlkampf

"Sollte niemals Präsident sein": Pence rechnet mit Trump ab

Mike Pence hat in einer Wahlkampfrede mit Donald Trump abgerechnet. Vor allem die Ereignisse vom 6. Januar 2021 machen laut Pence deutlich, dass Trump nie wieder US-Präsident werden könne.

• 09.06.2023 • 10:42 Uhr

Kolumne

EU reformiert Asylsystem mit Mini-Kompromissen - doch wir brauchen radikale Reformen

Die EU-Innenminister haben sich auf eine Reform für das Asylsystem geeinigt. Für unseren Reporter Adrian Kriesch gehen die Anpassungen nicht weit genug. Es muss mehr passieren, damit Menschen nicht mehr vor den Küsten ertrinken.

• 09.06.2023 • 09:40 Uhr

USA

Donald Trump in Affäre um Geheimdokumente angeklagt

Neuer juristischer Ärger für Donald Trump: Nun holt den Ex-Präsidenten die Affäre um unrechtmäßig einbehaltene US-Regierungsdokumente ein, gegen ihn wurde jetzt Anklage erhoben.

• 09.06.2023 • 09:02 Uhr

Medienbericht

Nord-Stream-Sabotage: CIA wusste wohl lange vorher von Ukraine-Plänen

Offenbar wussten die USA schon Monate vor der Nord-Stream-Sabotage, dass die Ukraine einen etwaigen Akt plant. Laut einem Bericht soll die CIA die Info von einem europäischen Geheimdienst erhalten haben.

• 07.06.2023 • 20:06 Uhr

"Sind nicht auf Kurs"

Habeck sieht Nachholbedarf bei Deutschlands Klimapolitik

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht Deutschlands Klimapolitik "nicht auf Kurs." Auch die Bevölkerung nimmt er in die Pflicht.

• 07.06.2023 • 17:32 Uhr

Aussage vor Geschworenen

Kapitol-Ermittlungen: Ex-Stabschef Meadows sagt gegen Trump aus

Mark Meadows, ehemaliger Stabschef unter Donald Trump, wurde von der Grand Jury befragt und soll vor den Geschworenen ausgesagt haben.

• 07.06.2023 • 17:14 Uhr

Entökonomisierung des Gesundheitswesens

Vorwurf von Laborärzten: Lauterbach will "Staatsmedizin" etablieren

Von den Laborärzten muss sich Lauterbach den Vorwurf gefallen lassen, mit seiner Reform eine "Staatsmedizin" einführen zu wollen.

• 07.06.2023 • 17:05 Uhr

Greenpeace schlägt Alarm

Hunger und Dürre: Kachowka-Katastrophe hat dramatische Folgen für die Umwelt

Der Angriff auf den Kachowka-Staudamm in der Ukraine stellt eine neue Dimension des Krieges dar. Die Folgen bedrohen nicht nur Menschen, sondern auch die Umwelt langfristig. Expert:innen schlagen Alarm.

• 07.06.2023 • 17:02 Uhr

Haushaltsstreit

Widerstand der Grünen gegen Lindners Sparkurs

Die Kabinettskollegen haben Post vom Finanzminister erhalten. Christian Lindner schickte Briefe mit Sparvorgaben - das stößt bei den Grünen auf Widerstand.

• 07.06.2023 • 14:26 Uhr

Wissing lehnt ab

Tempo 30: Städtebund will Entscheidungsfreiheit für Kommunen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert, dass Kommunen selbst entscheiden können, wann und wo eine Tempo-30-Zone erforderlich ist.

• 07.06.2023 • 12:03 Uhr

Will weiter Wirtschaftsminister bleiben

Nach Rücktrittsforderungen: Habeck hat "keine Sehnsucht, das zu beenden"

Bei einer Veranstaltung der "Rheinischen Post" in Düsseldorf am Montag (5. Mai) lüftete Vizekanzler Robert Habeck so manches Geheimnis. Allerdings nicht, ob er zur Kanzlerkandidatur 2025 bereit sei.

• 07.06.2023 • 09:37 Uhr