Politik

"Zynischster und widerlichster deutscher Politiker"

Ex-Ukraine-Botschafter Melnyk beschimpft SPD-Fraktionschef Mützenich

Andrij Melnyk ist nicht für seine Zurückhaltung bekannt. Nun bekam SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Zorn des ehemaligen ukrainischen Botschafters zu spüren.

• 23.01.2023 • 11:58 Uhr

"Spiegel"-Bericht

"Spiegel"-Bericht: So viele Panzer könnte Deutschland der Ukraine liefern

Seit Monaten bittet die Ukraine um deutsche Leopard-2-Kampfpanzer – bislang vergeblich. Doch nun kommt etwas Bewegung in die Debatte.

• 23.01.2023 • 11:54 Uhr

Druck auf Bundesregierung erhöht

Panzer-Streit: Polen beantragt in Berlin Leopard-Lieferung an Ukraine

Im Panzer-Streit erhöht Polen den Druck auf die Bundesregierung von Kanzler Scholz. Warschau will die Genehmigung zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine nun offiziell in Berlin beantragen.

• 23.01.2023 • 11:49 Uhr

In den USA

Republikaner wollen Dragshows verbieten - ein Befürworter trat selbst dort auf

In mehreren US-Bundesstaaten versuchen rechtsausgerichtete Republikaner Dragshows zu verbieten. Dabei soll einer der Befürworter des angestrebten Gesetzes selbst als Dragqueen performt haben.

• 23.01.2023 • 11:31 Uhr

Panzerdebatte

Ukraine-Krieg: Polen will Leopard-2-Kampfpanzer auch ohne deutsches Ja liefern

Der Streit um die Kampfpanzer-Lieferungen für die Ukraine geht weiter. Während Deutschland weiterhin zögert, wagt Polen nun einen Vorstoß.

• 22.01.2023 • 22:44 Uhr

Bundeswehr soll stärkste Armee der EU werden

Pistorius kurz vor Ukraine-Reise: Was er sonst noch plant

Kaum im Amt sieht sich Verteidigungsminister Boris Pistorius schon mit einer langen To-do-Liste konfrontiert. Neben einer baldigen Ukraine-Reise steht auch ein Update der Bundeswehr auf dem Plan.

• 22.01.2023 • 11:44 Uhr

 

Koalitionsstreit um Lieferung von Leopard-Panzern wird immer heftiger

Einen Tag nach der Entscheidung, der Ukraine weiterhin keine Leopard-Panzer zu liefern, eskaliert der Streit innerhalb der Ampel-Koalition.

• 21.01.2023 • 21:01 Uhr
• Ab 12

 

Wegen "One Love"-Binde: Innenministerin Faeser von DFB-Direktor Völler attackiert

Der neue DFB-Direktor Rudi Völler hat kein Verständnis dafür, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser die "One Love"-Kapitänsbinde bei der WM getragen hat. Faeser rechtfertigt sich.

• 21.01.2023 • 19:03 Uhr

Unterstützer-Konferenz in Ramstein

Leopard-Panzer für Ukraine: Deutschland zaudert weiter

Im Streit um die Lieferung von Kampfpanzern setzte die Ukraine große Hoffnung auf die Unterstützer-Konferenz in Ramstein. Doch bislang gibt es keinen Durchbruch. Deutschland, Schlüsselstaat bei den Leopard-Panzern, trifft weiter keine Entscheidung. Lediglich die Verfügbarkeit soll überprüft werden.

• 20.01.2023 • 17:55 Uhr

Brisantes Gutachten

Bericht: BBBank finanzierte wohl Wucherpreis für Lindner-Villa

Lindners Privatkredit bei der BBBank wirft Fragen auf. Einem Bericht zufolge soll die Bank einen höheren Kaufpreis finanziert haben, als die Villa wert ist.

• 20.01.2023 • 17:13 Uhr

Man kooperiere "voll und ganz"

Biden zur Affäre um geheime Dokumente: "Ich bedauere nichts"

Nach dem Fund von Geheimdokumenten in seinen privaten Räumen bedauert US-Präsident Joe Biden "nichts". Man kooperiere "voll und ganz" und freue sich darauf, die Angelegenheit schnell zu klären.

• 20.01.2023 • 17:12 Uhr

Aktuelle Umfrage

"Leopard"-Lieferungen an Ukraine: Deutsche sind gespalten

Soll Deutschland Kampfpanzer vom Typ "Leopard"-Panzer in die Ukraine schicken oder nicht? Diese Frage treibt gerade nicht nur die Politik um. Auch die Bevölkerung zeigt sich in dieser Frage einer aktuellen Umfrage zufolge gespalten.

• 20.01.2023 • 17:07 Uhr

Kritik an Invasion

"Krim ist Ukraine": Verliert Putin europäischen Verbündeten?

Traditionell stehen sich Serbien und Russland nahe. Eine Aussage von Serbiens Präsident könnte das Verhältnis nun aber stark strapazieren. Die Krim gehöre zur Ukraine, so seine Aussage. Wladimir Putin dürfte das wohl kaum gefallen.

• 20.01.2023 • 13:07 Uhr

Rede bei Klausurtagung

Mehr als zehn Jahre: Söder könnte sich längere Amtszeit vorstellen

Noch 2018 wollte Markus Söder eine zeitliche Begrenzung für die Amtszeit des bayerischen Ministerpräsidenten. Heute sieht das anders aus: Sollten die Wähler:innen es wollen, wäre der 56-Jährige auch länger als zehn Jahre für den Posten verfügbar.

• 19.01.2023 • 18:19 Uhr