Politik

Medienberichte

Christine Lambrecht will wohl kommende Woche zurücktreten

Christine Lambrecht will ihren Posten als Verteidigungsministerin räumen. Das berichten mehrere Medien.

• 13.01.2023 • 22:17 Uhr

Bestätigung Kiews steht aus

Ukraine-Krieg: Moskau verkündet Einnahme von Soledar

Russland hat die Einnahme der umkämpften ukrainischen Stadt Soledar gemeldet. Am Donnerstag (12. Januar) habe man die vollkommene Kontrolle über die Kleinstadt erreicht. Eine Bestätigung Kiews steht aus.

• 13.01.2023 • 22:13 Uhr

Außenministerin setzt auf humanitäre Hilfe

Baerbock: Putin nutzt Nahrung als Waffe

Wladimir Putins Krieg in der Ukraine verschärft nach Ansicht von Annalena Baerbock die weltweite Hungerkrise. Der Präsident setze "Lebensmittel als Waffe ein".

• 13.01.2023 • 22:07 Uhr

Im Fernverkehr

Corona-Maßnahmen: Lauterbach verkündet Ende der Maskenpflicht zum 2. Februar

Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr endet zum 2. Februar. Das hat Karl Lauterbach bei einer spontanen Pressekonferenz verkündet.

• 13.01.2023 • 11:17 Uhr

Waffen für die Ukraine

Leopard-Panzer gegen Putin: Druck auf Scholz immer größer

Immer mehr Länder wollen der Ukraine den Kampfpanzer Leopard 2 im Kampf gegen Putins Truppen liefern. Dafür braucht es die Zustimmung Deutschlands. FDP und Grüne erhöhen den Druck auf SPD-Kanzler Scholz.

• 13.01.2023 • 09:16 Uhr

US-Präsident unter Druck

Geheimunterlagen-Affäre: Sonderermittler auf Joe Biden angesetzt

Der Druck auf den US-Präsidenten steigt. Ein Sonderermittler untersucht die Funde von Geheimunterlagen in Bidens privaten Räumen.

• 12.01.2023 • 20:30 Uhr

Mullah-Regime erneut gnadenlos

Mutmaßlicher Spion: Iran verurteilt Ex-Vizeminister zum Tode

Im Iran soll ein Ex-Vizeverteidigungsminister exekutiert werden. Der Vorwurf: Spionage für Großbritannien. Das Urteil wird als "politisch motiviert" scharf kritisiert.

• 12.01.2023 • 17:58 Uhr

Neues BAföG-System

Reform: SPD plant BAföG ohne Rückzahlung

Die Förderung junger Menschen und Familien – die SPD setzt bei ihrer Fraktionsklausur auf Themen, für die sie seit jeher steht. Mit einer Reform des BAföG-Systems, einem Hilfsprogramm für Schulen und einer Alltagshelfer-App soll mehr Gerechtigkeit und Unterstützung stattfinden.

• 12.01.2023 • 17:56 Uhr

Deutscher Mieterbund warnt

Rekord-Wohnungsmangel in Deutschland: 700.000 Wohnungen fehlen

In Deutschland fehlen rund 700.000 Wohnungen – dafür gibt es mehrere Gründe. Dabei ist dort zu wohnen, wo man arbeitet, wichtig für die Wirtschaftslage.

• 12.01.2023 • 17:48 Uhr

Für Einsatz in Wagner-Gruppe

Putin begnadigt Häftlinge, damit sie in den Krieg ziehen

Durch geheime Begnadigungen von Sträflingen will Russlands Präsident Wladimir Putin offenbar die Einsatzfähigkeit der Wagner-Gruppe sichern. Die Häftlinge sollen sich dafür als Söldner verpflichten.

• 12.01.2023 • 17:43 Uhr

Ukraine-Topkommandeur

Machtkampf in Moskau: Putin feuert "General Armageddon"

Er sollte Putins Truppen im Krieg gegen die Ukraine entscheidende Erfolge bringen. Nun muss "General Armageddon", Sergej Surowikin, seinen Posten als Oberkommandeur nach wenigen Monaten schon wieder räumen. Hintergrund könnten interne Machtkämpfe im Kreml sein.

• 12.01.2023 • 17:41 Uhr

Telegram-Kanäle und Kundgebungen

Putin-Anhänger in Deutschland: Recherche enthüllt ihre Machenschaften

In Deutschland arbeiten offenbar bestimmte Gruppen daran, Stimmung gegen die Ukraine zu machen. Wie eine Recherche zeigt, soll dadurch der Rückhalt für Waffenlieferungen in der Bundesrepublik schwinden.

• 12.01.2023 • 17:38 Uhr

Nach jahrzehntelanger Unterdrückung

Putins Sowjet-Gegner kämpfen verdeckt für die Ukraine

Tausende Kreml-Gegner aus den ehemaligen Sowjetstaaten kämpfen offenbar in verdeckten Einheiten für die Ukraine - und gegen Russland. Ziel des Einsatzes: Rache an Putin.

• 12.01.2023 • 16:59 Uhr

US-Präsident unter Druck

In Bidens Garage: Weißes Haus bestätigt neuen Geheimdokumente-Fund

Es ist nur wenige Tage her, dass geheime Dokumente in einem ehemaligen Büro Joe Bidens gefunden wurden. Nun sind offenbar weitere vertrauliche Unterlagen aufgetaucht. Republikaner fordern Konsequenzen für den amtierenden US-Präsidenten.

• 12.01.2023 • 16:58 Uhr