Politik

Früherer Vizekanzler

Sorge um Ex-SPD-Chef: Franz Müntefering am Herzen operiert

Jahrzehntelang prägte Franz-Müntefering die Sozialdemokratie in Deutschland. Wie nun bekannt wurde, durchlebt der 83-Jährige derzeit schwere Zeiten: Er wurde am Herzen operiert.

• 21.08.2023 • 23:13 Uhr

Mitbetreuender Elternteil profitiert

Neues Unterhaltsgesetz: Was Justizminister Buschmann plant

Justizminister Marco Buschmann bereitet eine Reform des Unterhaltsrechts vor. Der mitbetreuende Elternteil soll finanziell entlastet werden.

• 21.08.2023 • 23:11 Uhr

Anhebung der Altersgrenze gefordert

Cannabis-Legalisierung: Brandenburgs Justizministerin stellt sich gegen Ampel-Plan

Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) hält das angesetzte Alter für den Konsum von Cannabis für zu niedrig und fordert eine Nachbesserung des Gesetzes.

• 21.08.2023 • 23:05 Uhr

Nach Kampfjet-Zusage

Ukraine-Krieg: Griechenland bildet ukrainische Piloten aus

Am Sonntag erhielt die Ukraine von Dänemark und der Niederlande die Zusage für Kampfjet-Lieferungen. Geschult dafür soll die ukrainische Armee jetzt von den erfahrenen griechischen Piloten werden.

• 21.08.2023 • 20:33 Uhr

Windenergie

Windräder näher an Siedlungen? NRW will Mindestabstand abschaffen

Windräder in Nordrhein-Westfalen müssen einen Abstand von mindestens 1.000 Metern zu Wohnsiedlungen haben. Die CDU und Grünen wollen die Vorschrift jetzt abschaffen.

• 21.08.2023 • 17:11 Uhr

US-Präsidentschaftswahl

Bruch mit altehrwürdiger Tradition: Trump bleibt TV-Debatten fern

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump wird nicht an den parteiinternen TV-Debatten vor der Präsidentschaftswahl 2024 teilnehmen.

• 21.08.2023 • 15:46 Uhr

Vor Südkorea-Manöver

Abschreckung: Nordkorea testet Marschflugkörper

Die USA und Südkorea starten gemeinsame Militärübungen über elf Tage hinweg. Unter dem Namen "Ulchi Freedom Shield" will man sich auf die Bedrohungen durch Nordkoreas Raketen- und Atomwaffenprogramme vorbereiten. Pjöngjang soll in den Übungen die Vorbereitungen auf einen Angriff sehen und feuerte wohl als Abschreckung militärische Lenkflugkörper ins Meer ab.

• 21.08.2023 • 12:09 Uhr

Einwanderung nach Deutschland

"Pause von ungesteuerter Asyl-Migration": Spahn heizt Debatte um Flüchtlings-Begrenzung an

Jens Spahn hat mit seiner Forderung nach einem Ende der ungesteuerten Migration nach Deutschland die Diskussion um die Flüchtlingspolitik angefeuert. Kritik kommt aus den Reihen der Ampel.

• 21.08.2023 • 10:43 Uhr

Rennen ums Weiße Haus

Kritik aus den eigenen Reihen: Trump soll nicht erneut antreten

Ex-US-Präsident Donald Trump kann machen, was er will: Trotz vielfacher Anklagen führt er das Bewerberfeld der Republikaner mit riesigem Abstand an. Jetzt kommt Kritik aus den eigenen Reihen: Trump solle sich aus dem Rennen ums Weiße Haus zurückziehen.

• 21.08.2023 • 10:34 Uhr

:newstime SPEZIAL

Olaf Scholz im Interview: Habe noch nie einen Joint geraucht

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte sich am Sonntag im ":newstime SPEZIAL: Wo steht Deutschland?" den Fragen von Charlotte Potts und Heiko Paluschka und nahm Stellung zum Ampel-Streit, der wachsenden Zustimmung für die AfD sowie der Cannabis-Legalisierung.

• 21.08.2023 • 09:06 Uhr

Höhenflug der Rechten

Ex-Innenminister will von Kanzler Scholz "Klartext zur AfD"

Die AfD befindet sich im Umfragehoch. FDP-Politiker und Ex-Innenminister Gerhart Baum fordert deshalb Kanzler Scholz zu klarerem Handeln auf.

• 20.08.2023 • 08:25 Uhr

Koalition im Zwist

Ampel-Streit: Grünen-Chefin Lang für "mehr Gelassenheit"

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat angesichts erneuter Ampel-Streitigkeiten zu mehr Gelassenheit aufgerufen. Man habe sich darauf verständigt, ruhiger aus dem Sommer kommen zu wollen.

• 20.08.2023 • 08:18 Uhr

Wenig Vertrauen in Spitzen-Politik

Wer taugt zum Kanzler? Top-Politiker laut Umfrage kaum geeignet

Wer sollte ins Kanzleramt einziehen? Wenn es nach einer neuen Umfrage geht, gibt es nur wenige Kandidaten, die sich dafür eignen. Ein Spitzen-Politiker hängt den amtierenden Bundeskanzler in einer aktuellen Yougov-Umfrage ab.

• 19.08.2023 • 13:22 Uhr

Bedrohungen und Belästigungen

Einschüchterungsversuche: Das erlebten Wahlhelfer nach Trumps Niederlage

Wahlhelfer:innen - ob in Deutschland oder in den USA - sind in der Regel idealistische Bürger:innen, die einen Dienst für die Demokratie leisten und sich für die Möglichkeit freier Wahlen einsetzen. Dass diese für ihr Amt bedroht werden, darf nicht geschehen. Ist es dennoch nach der Niederlage Trumps und unlängst vor den Kongresswahlen 2022.

• 18.08.2023 • 17:43 Uhr