politik

Senat

Berlin: Verkehrssenatorin Manja Schreiner verliert Doktortitel - und tritt zurück

Manja Schreiner wechselte 2023 aus der Wirtschaft in den Berliner Senat. Nach rund einem Jahr als Regierungsmitglied verliert sie nun ihren Doktortitel - und auch ihren Job.

• 30.04.2024 • 11:55 Uhr

Buch erscheint im Mai

Mögliche Trump-Vize erschießt 14 Monate alte Hündin - und löst Empörungswelle aus

Donald Trumps potenzielle Vizekandidatin Kristi Noem beschreibt in ihrem neuen Buch, wie sie gleich mehrere Tiere tötet. Unterschwellig zeigt sie damit auf, dass sie auch politisch einen äußerst harten Kurs fährt.

• 30.04.2024 • 11:53 Uhr

Unionskampf um Kandidatur

Will er wieder oder nicht? Söders Kanzler-Koketterie - eine Chronologie

Für viele in der Union ist die K-Frage bereits entschieden - Friedrich Merz soll 2025 antreten. Doch bis zur offiziellen Kür im September werden noch einige Monate ins Land ziehen - und Politiker ihren Hut in den Ring werfen. Auch der bayerische Ministerpräsident?

• 30.04.2024 • 10:18 Uhr

Lukaschenko bringt Sender zum Schweigen

"Extremistische Aktivitäten": Belarus verbietet Deutsche Welle

Es ist die "Premiere für ein ausländisches Medium": Belarus verbietet den deutschen Auslandssender Deutsche Welle.

• 30.04.2024 • 08:29 Uhr

Vor Oberlandesgericht Düsseldorf

Radikalisierung auf TikTok? AfD-naher Bundeswehr-Offizier gesteht Spionage

Ein Bundeswehr-Offizier, der der AfD nahesteht, hat zugegeben, dass er Russland mehrfach militärische Informationen angeboten hat. Eine Nachricht eines AfD-nahen Influencers habe ihn dazu gebracht.

• 29.04.2024 • 21:18 Uhr

"Habe ich noch nie erlebt"

CDU hängt in Leipzig 400 Wahlplakate auf Arabisch auf - alle zerstört oder gestohlen

In Sachsen finden am 9. Juni Kommunalwahlen statt. In Leipzig sind am Wochenende mehrere Hundert Plakate beschädigt worden. Alle von der CDU - und in arabischer Sprache.

• 29.04.2024 • 19:42 Uhr

Weltraumkrieger Count Binface tritt an

London: "Graf Mülltonnengesicht" tritt zur Bürgermeister-Wahl an

Am 2. Mai wird in England und Wales auf lokaler Ebene gewählt. Für das Bürgermeisteramt in London tritt der Weltraumkrieger Count Binface an. Doch der Klamauk hat auch eine ernste Seite.

• 29.04.2024 • 17:33 Uhr

Politisches Beben in Schottland

Rücktritt: Schottischer Regierungschef Yousaf legt Amt nieder

Erst 13 Monate ist Humza Yousaf als schottischer Regierungschef im Amt. Nun geht seine Zeit an der Spitze des britischen Landesteils schon wieder zu Ende.

• 29.04.2024 • 17:10 Uhr

Umstrittene Gag Order

Trump im Kreuzfeuer der Justiz: Missachtet er das Redeverbot im Schweigegeld-Prozess?

Während der Prozesstage in New York stellt sich Trump vor Kameras und äußert sich zu dem Fall - ein Verstoß gegen die Gag Order?

• 29.04.2024 • 16:46 Uhr

Aufarbeitung gefordert

Empörung nach Hamburger Islamisten-Demo: Parteien pochen auf Maßnahmen

Die Demonstration von Islamisten in Hamburg schlägt weiter hohe Wellen. Aus der Politik kommt scharfe Kritik an dem Protest.

• 29.04.2024 • 16:39 Uhr

Erst Funkstille, dann Frühstück

Trump und DeSantis: Erzrivalen treffen sich privat in Florida

Trump und DeSantis sollen in Miami gemeinsam gefrühstückt haben - die Kehrtwende im nicht einfachen Verhältnis der beiden Republikaner?

• 29.04.2024 • 15:54 Uhr

Neue Obergrenzen geplant

Özdemir will stärker gegen süße und fettige Lebensmittel vorgehen

Fertigprodukten könnte es an den Kragen gehen, denn der Ernährungsminister will den Anteil von Zucker, Fett und Salz darin noch weiter reduzieren.

• 29.04.2024 • 15:23 Uhr

Vor der Europawahl

So will sich die EU vor Desinformations-Kampagnen schützen

Vor den anstehenden Europawahlen wächst in der EU die Sorge vor Desinformations-Kampagnen. Die europäische Staatengemeinschaft hat bereits einige Schritte unternommen, um Fake News entgegenzuwirken.

• 29.04.2024 • 15:02 Uhr

Zunehmend in der Kritik

Israel: Droht Netanjahu Haftbefehl durch Internationalen Strafgerichtshof?

Israel steht wegen seines Vorgehens im Gazastreifen international zunehmend in der Kritik. Nun könnten Berichten zufolge sogar mehreren Israelis Haftbefehle drohen - darunter auch dem Regierungschef.

• 29.04.2024 • 14:49 Uhr