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US-Wahlen 2024

Bangen um Mehrheit: US-Demokrat zieht sich aus Senat zurück

  • Veröffentlicht: 09.11.2023
  • 23:05 Uhr
  • Nelly Grassinger
Senator Joe Manchin spricht außerhalb des Plenarsaals im Kapitol in Washington.
Senator Joe Manchin spricht außerhalb des Plenarsaals im Kapitol in Washington. © J. Scott Applewhite/AP

Er bringt die US-Demokraten mit seinem Rückzug in Schwierigkeiten: Joe Manchin will im kommenden Jahr nicht zur Wiederwahl als Senator antreten.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Joe Manchin zieht sich im kommenden Jahr aus dem US-Senat zurück.

  • Er machte Joe Biden in den vergangenen Jahren regelmäßig das Leben schwer.

  • Doch er sicherte den Demokraten auch einen Senatssitz in einem sonst tief republikanisch geprägten US-Bundesstaat. 

Der prominente demokratische Senator aus dem Bundesstaat West Virginia, Joe Manchin, kündigte am Donnerstag (9. November) in einer Videobotschaft auf der Plattform X an, im kommenden Jahr nicht mehr zur Wiederwahl anzutreten. Der Quertreiber bei den US-Demokraten zieht sich aus dem Senat zurück und bringt seine Partei damit in politische Schwierigkeiten. Denn der 76-Jährige hielt in den vergangenen Jahren seinen Senatssitz für die Demokraten in einem sonst sehr republikanisch geprägten Bundesstaat.

US-Demokrat Manchin blockierte Biden im Senat

Durch seinen Rückzug laufen die Demokraten Gefahr, den Senatssitz bei der nächsten Wahl Anfang November 2024 zu verlieren. Momentan haben sie nur eine knappe Mehrheit in der Kongresskammer. In den Vereinigten Staaten wird am 5. November 2024 ein neuer Präsident gewählt. Parallel dazu werden auch alle Sitze im Repräsentantenhaus neu vergeben und ein Drittel der Sitze im Senat.

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Derzeit kontrollieren die Demokraten 51 von 100 Sitzen im Senat. Bis Anfang 2023 hatten sie dort sogar nur 50 Sitze besetzt und waren regelmäßig darauf angewiesen, dass US-Vizepräsidentin Kamala Harris, die in ihrer Rolle gleichzeitig Präsidentin des Senats ist, in Pattsituationen mit abstimmte. Manchin nutzte die Situation damals viele Male, um aus der Parteilinie auszuscheren, seine Zustimmung zu verweigern und so mehrere Großprojekte Joe Bidens zu sabotieren. Dadurch, dass die Demokraten später einen Sitz dazugewannen, schrumpfte Manchins Blockadepotenzial zuletzt.

Manchin: "Mitte schaffen"

In seiner Videobotschaft sagte Manchin nun, er wolle künftig das Land bereisen und sich weiter zu Wort melden, "um herauszufinden, ob es ein Interesse daran gibt, eine Bewegung zur Mobilisierung der Mitte zu schaffen und die Amerikaner zusammenzubringen". Was das genau bedeuten soll, ließ er offen.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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