Razzien gegen Rechtsextremisten

Faeser verbietet Neonazi-Gruppe "Hammerskins Deutschland"

Veröffentlicht: 19.09.2023
07:25 Uhr
Joachim Vonderthann

Bundesinnenministerin Faeser hat den rechtsextremistischen Verein "Hammerskins Deutschland" verboten.© Matthias Hiekel/dpa-pool/dpa

Das Wichtigste in Kürze

Bundesinnenministerin Faeser lässt den rechtsextremistischen Verein "Hammerskins Deutschland" verbieten.
Auch regionale Ableger und die Teilorganisation "Crew 38" werden verboten.
Am frühen Dienstagmorgen durchsuchte die Polizei Wohnungen in mehreren Bundesländern.

Der Staat geht in mehreren Bundesländern gegen den rechtsextremistischen Verein und seine regionalen Ableger vor.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein "Hammerskins Deutschland" sowie seine regionalen Ableger und die Teilorganisation "Crew 38" verboten.

Neonazi-Gruppe "Hammerskins" verboten

Wie das Bundesinnenministerium am Dienstag (19. September) mitteilte, durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei am frühen Morgen Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins in zehn Bundesländern: Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen.

Im Video: Studie: Ostdeutsche Bundesländer haben rechtsextreme Tendenzen

Studie: Ostdeutsche Bundesländer haben rechtsextreme Tendenzen

Der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, gegen den Gedanken der Völkerverständigung, hieß es zur Begründung. Zudem liefen Zweck und Tätigkeit der Vereinigung den Strafgesetzen zuwider. Bei Konzertveranstaltungen der Gruppe würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert. Bei den Vorbereitungen für das Verbot haben Bund und Länder nach Angaben des Ministeriums über ein Jahr lang zusammengearbeitet. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert wurden.

Schon 20. rechte Vereinigung verboten

Die Neonazi-Gruppe ist ein Ableger einer Gruppierung aus den USA und existiert in Deutschland seit Anfang der 1990er Jahre. Zu den rechtsextremistischen Vereinigungen, die in den vergangenen Jahren verboten wurden, zählen unter anderem "Combat 18" und "Nordadler". Laut Ministerium ist es das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch das Bundesinnenministerium.

Das Verbot sei "ein harter Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus", sagte Bundesinnenministerin Faeser. Damit werde "ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus" gesetzt. Der Rechtsextremismus sei nach wie vor "die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie". Sie betonte: "Deshalb handeln wir weiter mit aller Entschiedenheit, um rechtsextremistische Strukturen zu zerschlagen."