"Abspaltung" von Union

Werteunion um Hans-Georg Maaßen will eigene Partei gründen

Aktualisiert: 05.01.2024
08:23 Uhr
Emre Bölükbasi

Die Werteunion um den Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen will eine Partei gründen.© Martin Schutt/dpa

Einem Medienbericht zufolge will eine neue Partei in der deutschen Politik mitmischen: Der unionsnahe Verein Werteunion soll die Gründung einer eigenständigen Partei unter gleichem Namen vorbereiten.

Das Wichtigste in Kürze

Der konservative Verein Werteunion will eine eigene Partei gründen.
Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen bestätigte das Vorhaben.
Er gab auch erste Informationen zur Marschroute der geplanten Partei.

Der konservative Verein Werteunion will offenbar künftig als politische Partei agieren. Darüber berichtete zuerst "t-online" am Donnerstag (4. Januar). Die Beschlussvorlagen für die Mitgliederversammlung des Vereins lägen dem Nachrichtenportal vor. Gegenüber "Apollo News" bestätigte der Vorsitzende des Vereins, Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, die Pläne.

Demnach wird am 20. Januar die jährliche Mitgliederversammlung des Vereins stattfinden. Dabei sollen "Änderungen der Satzung und die Übertragung des Namensrechts auf eine neu zu gründende Partei namens Werteunion" das Hauptthema sein, erklärte Maaßen. Später soll es einen Gründungsparteitag für die neue Partei geben. Der bisherige Verein Werteunion soll zu einem Förderverein werden, "der das Ziel verfolgt, konservative Politik in Deutschland zu unterstützen".

Grundlage dieser Partei werden die klassischen Positionen der Unionsparteien sein.

Hans-Georg Maaßen, Vorsitzender Werteunion

Für den unionsnahen Verein "wäre dies der erste Schritt zu einer Abspaltung der Werteunion von CDU und CSU", schrieb der Ex-Verfassungsschutzchef weiter. Er bemängelte den gegenwärtigen Zustand der Unionsparteien mit klaren Worten. Seit der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) würden diese den CDU-Markenkern "Freiheit statt Sozialismus" nicht vertreten. Auch die politische Ausrichtung der geplanten Partei fasste er prägnant zusammen: "Grundlage dieser Partei werden die klassischen Positionen der Unionsparteien sein."

Den Aussagen Maaßens war zu entnehmen, dass die geplante Partei rasch in der deutschen Politik mitmischen will. Bereits bei den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland könne die Partei antreten. Dabei würde sie "mit allen Parteien zusammenarbeiten, die diese Programmatik unterstützen und die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind".

Im Video: Maaßen lässt Ultimatum zum CDU-Austritt verstreichen - was passiert jetzt?

Die Werteunion hat eigenen Angaben zufolge rund 4.000 Mitglieder. Vereinsvorsitzender Maaßen ist selbst CDU-Mitglied. Gegen den Ex-Verfassungsschutzchef läuft aber ein Parteiausschlussverfahren.