Nach angekündigtem "Job-Turbo"

Hubertus Heil: Arbeitspflicht für Asylbewerber im Einzelfall sinnvoll

Aktualisiert: 29.02.2024
09:37 Uhr
Franziska Hursach

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kann sich unter bestimmten Bedingungen Arbeitszwang für Asylbewerber:innen vorstellen.© Bernd von Jutrczenka/dpa

Arbeitsminister Heil will Hunderttausende Ukrainer schnellstmöglich in Arbeit bringen. Im Einzelfall schließt er Arbeitszwang nicht aus.

Das Wichtigste in Kürze

Arbeitsminister Hubertus Heil findet: Im Einzelfall sei es sinnvoll, Menschen während der langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigten.
Für eine langfristige Integration in Arbeit setze der SPD-Politiker auf den "Job-Turbo".
Mit diesem wolle er durch verstärkte Vermittlung Geflüchteten mit Bleibeperspektive schneller zu Arbeit verhelfen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat sich für eine Arbeitspflicht für Asylbewerber:innen ausgesprochen. Er halte diese im Einzelfall für sinnvoll, wie der SPD-Politiker der "Bild" erklärte.

Dass die Kommunen Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten können, ist geltendes Recht.

Hubertus Heil, SPD

Im Einzelfall könne es ihm zufolge sinnvoll sein, Menschen "während der mitunter langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigten". Eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration werde so allerdings nicht gelingen.

Geflüchtete sollen für 80 Cent pro Stunde arbeiten

Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis sollen Asylbewerber:innen zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichtet werden. Grundlage ist eine entsprechende Regelung im Asylbewerberleistungsgesetz, wie ein Kreis-Sprecher am Dienstag (27. Februar) sagte. Die Geflüchteten sollen für 80 Cent Entlohnung pro Stunde einfache Arbeiten erledigen. Weigern sie sich, drohen Geldkürzungen von bis zu 180 Euro im Monat.

Im Video: Arbeitsminister Heil will "Job-Turbo" für Geflüchtete zünden

Im Asylbewerberleistungsgesetz heißt es im Paragraf fünf: "Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet."

Im Video: Ampel will "Chancenkarte" einführen - weniger Hürden für ausländische Fachkräfte

Laut Heil sei es erstrebenswert, Menschen, die hier Schutz gefunden hätten, dauerhaft in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen. Er setze daher auf den "Job-Turbo". Mit diesem könne man die "Betreuung durch die Jobcenter intensivieren, Fähigkeiten und Qualifikationen der Geflüchteten ermitteln und somit konkrete Arbeitsangebote unterbreiten".

Mit dem im vergangenen Herbst angekündigten "Job-Turbo" will der Bundesarbeitsminister durch verstärkte Vermittlung Geflüchteten mit Bleibeperspektive schneller zu Arbeit verhelfen. Heil hatte angekündigt, etwa 400.000 Geflüchtete direkt aus ihren Sprachkursen in Jobs vermitteln zu wollen, darunter rund 200.000 aus der Ukraine.