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Bundeswehr braucht dringend Verteidigungsminister:in

Lambrecht-Nachfolge: Scholz gibt heute Entscheidung bekannt

  • Aktualisiert: 17.01.2023
  • 08:26 Uhr
  • Joachim Vonderthann

Wer wird Nachfolger oder Nachfolgerin der glücklosen Christine Lambrecht? Die Zeit drängt. Laut Bundesarbeitsminister Heil will Kanzler Scholz am heutigen Dienstag seine Entscheidung verkünden.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist am Montag zurückgetreten.

  • Jetzt sucht Kanzler Scholz dringend einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin.

  • Laut Bundesarbeitsminister Heil soll am heutigen Dienstag eine Entscheidung bekannt gegeben werden.

Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ist ihre Nachfolge immer noch ungeklärt. Laut Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) steht die Entscheidung aber unmittelbar bevor. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werde sie noch an diesem Dienstag (17. Januar) verkünden.

Heil: Lambrecht-Nachfolge heute

In der ARD-Talkshow "Hart aber fair" am Montag sagte Heil, Bundeskanzler Scholz werde schnell, "nämlich morgen", bekannt geben, wer die Nachfolge von Lambrecht antritt. "Da wird’s keine Hängepartie geben", betonte er weiter.

Wann Scholz die Personalentscheidung bekanntgibt, ist bislang nicht offiziell. Am Morgen des 17. Januar wird der Kanzler zu einer Gesprächsveranstaltung in Mainz erwartet. Mittags ist dann ein Besuch beim Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten in Brandenburg an der Havel angesetzt.

Als mögliche Nachfolge waren zunächst SPD-Chef Lars Klingbeil, Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, Heil selbst sowie die Wehrbeauftragte Eva Högl und die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, im Gespräch.

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Wen verkündet Kanzler Scholz?

Heil äußerte sich in der TV-Sendung auch zu den Spekulationen, er selbst könne das Verteidigungsministerium übernehmen. Er habe noch persönliche Pläne in seinem aktuellen Ministerium, betonte der 50 Jahre alte SPD-Politiker. "Ich habe jedenfalls als Arbeitsminister noch ‚ne ganze Menge vor."

Lambrecht hinterlässt der künftigen Ressortleitung in jedem Fall eine ganze Reihe von Baustellen. So steht die Modernisierung der Bundeswehr unter anderem mithilfe des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens erst am Beginn. Bisher wurden erst Verträge über gut zehn Milliarden Euro geschlossen. Die Aufrüstung hatte Kanzler Scholz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar vergangenen Jahres verkündet.

Viele Baustellen bei der Bundeswehr

Unklar ist auch noch, wie es mit den Waffenlieferungen an die Ukraine weitergeht. Nachdem die Bundesregierung zuletzt die Lieferung von Marder-Schützenpanzern beschlossen hatte, drehen sich die aktuellen Debatten darum, dem angegriffenen Land Leopard-Kampfpanzer bereitzustellen. Dauerbaustellen bei der Truppe sind auch Mängel bei zahlreichen Waffensystemen wie zuletzt beim Schützenpanzer Puma und Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Munition.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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