Midterms in den USA: Darum geht es

Bei den Midterms wird nicht nur über Mandate und Inhalte abgestimmt. Vor allem wird entschieden, welche Partei in den kommenden Jahren die US-Politik dominiert.

Die wichtigen Zwischenwahlen in den USA stehen an. "Die Demokratie steht buchstäblich auf dem Stimmzettel", sagte US-Präsident Joe Biden bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat New York. Denn die Demokraten könnten die Mehrheit im US-Kongress verlieren. Auf der anderen Seite stehen die Republikaner, unterstützt von Donald Trump. Der ehemalige Präsident unterstützt eine Vielzahl an Kandidat:innen der Republikanischen Partei.

Die Midterms, zur Hälfte der Amtszeit eines US-Präsidenten, gelten als Stimmungstest für dessen bisherige Politik. Es geht es um die Mehrheitsverhältnisse im US-Kongress. Sollten diese bei den Republikanern liegen, könnte dies Biden und seine Politik blockieren. Joe Biden regiert seit Anfang 2021 und leidet unter schlechten Zustimmungswerten – laut Umfragen sind nur etwa 40 Prozent der US-Wähler zufrieden mit seiner Arbeit. In den USA ein schlechter Wert.

Was steht zur Wahl?

Auf föderaler Ebene geht es bei den Midterms um Abgeordnetenplätze in den zwei Parlamentskammern. Auf Ebene der Bundesstaaten sind vor allem Gouverneursmandate und Abstimmungen zu verschiedenen Themen wichtig – beispielsweise fünf Staaten zum stark diskutierten Abtreibungsrecht und weitere fünf zur Marihuana-Legalisierung.

Im Repräsentantenhaus werden alle 435 Sitze neu vergeben. Im Senat, in den jeder Bundesstaat zwei Abgeordnete entsendet, wird über 35 der 100 Sitze abgestimmt. Zudem werden in 36 Bundesstaaten und drei US-Außengebieten Gouverneure gewählt, 27 Bundesstaaten wählen neue Secretaries of State – diese nehmen die Aufgaben eines Innenministers wahr.

Wahlberechtigte und die wichtigsten Themen

Um bei den US-Midterms abstimmen zu können, muss man sich vorher registrieren. In den USA sind etwa 252 Millionen der 332 Millionen Menschen in den USA wahlberechtigt. Allerdings wählen in der Regel nur knapp über die Hälfte der Berechtigten. Die wichtigsten Themen in der Gesellschaft sind – den Umfragen nach – die wirtschaftliche Lage der Vereinigten Staaten und die "Zukunft der US-Demokratie". Bei Letzterem gehen die Vorstellungen der beiden Lager sehr weit auseinander.

Vergangene Zwischenwahlen zeigen, dass US-Wähler:innen diese gerne nutzen, um ihrem Unmut über den amtierenden Präsidenten Ausdruck zu verleihen. Sollte Joe Biden dieses Schicksal ereilen, würde er dadurch zur lahmen Ente: Ein US-Präsident, der fast gar nicht mehr regieren kann, da die Opposition ihre Mehrheit ausspielt und seine Gesetzesvorstöße in den Parlamentskammern blockiert.

Was genau sind die Midterms in den USA?

Verwendete Quellen:

• Nachrichtenagentur dpa
• "Bundeszentrale für politische Bildung": "Midterm Elections in den USA"