Demokratie

Scholz: "Wählen gehen" ist die Antwort auf Angriffe auf Politiker

Bundeskanzler Scholz appelliert an die Bürger:innen für den Schutz der Demokratie, an Wahlen teilzunehmen.© Bernd von Jutrczenka/dpa

Angriffe aus Politikerinnen und Politiker nehmen aktuell zu. Der Bundeskanzler richtet einen eindringlichen Appell an die Bürger:innen.

Das Wichtigste in Kürze

Die Angriffe auf Politikerinnen und Politiker haben Deutschland tief getroffen.
Für Bundeskanzler Scholz kann es darauf nur eine Antwort gehen.
Bürger:innen sollen bei den Europawahlen ihre Stimme für die Demokratie abgeben.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, als Antwort auf Attacken gegen Politikerinnen und Politiker bei den anstehenden Wahlen eine Stimme abzugeben. "Angriffe auf unsere Demokratie gehen uns alle an", sagte Scholz in einer Videobotschaft. Man dürfe nicht tatenlos zusehen, wenn Politiker, Wahlkämpfer und Ehrenamtliche brutal attackiert würden. "Eine Antwort, die jede und jeder von uns geben kann, ist ganz einfach: Wählen gehen!", betonte der Bundeskanzler.

Schon jetzt beginne die Briefwahl für die Europawahl am 9. Juni. Erstmals könnten in Deutschland auch 16- und 17-Jährige abstimmen. "Meine Bitte auch an Sie und Euch", sagte Scholz: "Macht mit!" Ein vereintes Europa sei zu kostbar, "um es denen zu überlassen, die es kaputt machen wollen". Beispielhaft nannte Scholz Populisten, die den Austritt Deutschlands aus der EU forderten und Menschen, die Russland und China als Vorbilder sähen.

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Scholz betont die Bedeutung der EU

Europa sichere den Wohlstand und die Zukunft für Deutschland, betonte der Kanzler. Jeder vierte Arbeitsplatz hänge am Export, ohne die EU hätten die Menschen weniger Geld. Außerdem habe die EU mit ihren 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern politisch ein ganz anderes Gewicht als ein einzelnes Land.

"Das ist entscheidend in unsicheren Zeiten wie diesen", sagte Scholz. Es sei verantwortungslos, in Zeiten des Ukraine-Kriegs und der möglichen Wahl eines neuen US-Präsidenten ein vereintes Europa infrage zu stellen.

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