Politik

Kampffahrzeuge erst Mitte des Jahres lieferbar

Deutschland gibt Lieferung von 187 Leopard-1-Panzern frei - Finanzierung ungeklärt

Deutschland hat der Industrie offenbar die Lieferung von 187 Leopard-1-Kampfpanzern genehmigt. Die Finanzierung ist bislang nicht gesichert.

• 07.02.2023 • 08:13 Uhr

Probleme in Europa und Deutschland

Autopreise, Jobrisiken, Elektro-Wende - Zoff um EU-Abgasnorm

Wie stark und ab wann soll der erlaubte Ausstoß schädlicher Abgase begrenzt werden? Diese Frage treibt Autoindustrie wie Umweltverbände um.

• 06.02.2023 • 20:27 Uhr

"Das geht so nicht weiter"

FDP-Bundesvize Kubicki attackiert Ampel-Koalitionspartner

Dicke Luft in der Ampelregierung: Wolfgang Kubicki hat SPD und Grüne scharf kritisiert. Der FDP-Politiker spricht sogar eine eindringliche Warnung an seine Koalitionspartner aus.

• 06.02.2023 • 17:50 Uhr

"Gemeinsame Kraftanstrengung"

Flüchtlings-Unterbringung: Faeser beruft Gipfel im Innenministerium ein

Steigende Flüchtlingszahlen setzen Kommunen und Länder immer mehr unter Druck. Innenministerin Faeser will nun handeln - und lädt zu einem erneuten Flüchtlingsgipfel ein.

• 06.02.2023 • 17:45 Uhr

"Mindestens dreimal" USA überflogen

USA: Ignorierte Trump Spionage-Ballons? Pentagon bestätigt Sichtungen

Die Ballon-Affäre war nicht der erste Vorfall im US-amerikanischen Luftraum. Laut Pentagon wurden während Trumps Amtszeit drei Ballons gesichtet.

• 06.02.2023 • 17:41 Uhr

Olexij Resnikow

Ukraine: Selenskyj tauscht offenbar Verteidigungsminister aus

Der in die Kritik geratene ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow könnte noch diese Woche in ein anderes Ressort wechseln. Nachfolger könnte der bisherige Leiter des Militärgeheimdienstes werden.

• 06.02.2023 • 17:35 Uhr

"Symbolhafte Aktion" zum Jahrestag

Selenskyj sicher: Putin wird sich rächen

Der ukrainische Präsident Selenskyj ist sich sicher, dass Putin sich für bisherige Verluste rächen könnte. Für eine baldige russische Offensive sprechen laut Experten auch zahlreiche weitere Gründe.

• 06.02.2023 • 15:56 Uhr

USA vs. China

SPD-Politiker: Ballon-Streit Vorbote für wachsende Spannungen

Nachdem die USA am Wochenende den mutmaßlichen Spionageballon abgeschossen hatten, sorgen sich SPD-Politiker um eine Zuspitzung des Konflikts zwischen China und den Vereinigten Staaten in den kommenden Jahren.

• 06.02.2023 • 09:02 Uhr

Nun droht Ausschlussverfahren

Maaßen lässt Frist für CDU-Parteiaustritt verstreichen

Hans-Georg Maaßen hat das Ultimatum zu einem freiwilligen Austritt aus der CDU verstreichen lassen. Beide Seiten steuern jetzt auf ein Ausschlussverfahren zu.

• 05.02.2023 • 15:29 Uhr

Bennet berichtet von Treffen mit Kremlherrscher

Israels Ex-Premier: Putin versprach, Selenskyj nicht zu töten

Nur neun Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine reiste der damalige israelische Premier Bennet zu Putin nach Moskau. Er habe dem Kremlherrscher damals das Versprechen abgerungen, den ukrainischen Staatschef Selenskyj nicht zu töten, berichtet Bennet nun.

• 05.02.2023 • 14:00 Uhr

Bundeskanzler zum Ukraine-Krieg

Scholz: "Putin hat weder mir gedroht noch Deutschland"

Olaf Scholz reagiert kühl auf die jüngsten Äußerungen von Kremlherrscher Wladimir Putin zu deutschen Panzern. Es handle sich um "abstruse historische Vergleiche".

• 05.02.2023 • 13:14 Uhr

"So schnell wie möglich"

Biden erteilte Befehl zum Ballon-Abschuss bereits am Tag der Sichtung

Der mutmaßliche chinesische Spionage-Ballon ist am Samstag abgeschossen worden. Den Entschluss dazu fasste US-Präsident Biden schon Tage zuvor.

• 05.02.2023 • 00:13 Uhr

Befehl schon vor tagen erteilt

USA haben chinesischen Spionage-Ballon abgeschossen

Die USA haben den mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballon abgeschossen. Die Trümmer stürzten in den Atlantik.

• 04.02.2023 • 23:19 Uhr

Ukrainischer Staatschef macht weiter Druck

Selenskyj: "Sprechen bereits als EU-Mitglieder"

Nach dem EU-Ukraine-Gipfel in Kiew macht Staatschef Selenskyj weiter Druck auf Brüssel. Er sehe sein Land schon als Teil der Europäischen Union, sagt er. Die EU hatte zuvor Hoffnungen auf einen schnellen Beitritt jedoch gedämpft.

• 04.02.2023 • 10:39 Uhr