Politik

Nach Kiew-Besuch von Spaniens Regierungschef

Selenskyj sieht gute Europa-Perspektiven für die Ukraine

Nach dem Kiew-Besuch von Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez sieht Selenskyj gute Europa-Perspektiven für die Ukraine. Zudem bedankte er sich bei Madrid für politische und militärische Hilfen.

• 02.07.2023 • 08:12 Uhr

Unruhen im Nachbarland

Krawalle in Frankreich: Macron verschiebt Deutschland-Staatsbesuch

Die Krawalle in Frankreich dauern an. Präsident Emmanuel Macron hat nun seinen geplanten Staatsbesuch in Deutschland abgesagt und um Verschiebung des Termins gebeten.

• 01.07.2023 • 16:54 Uhr

Russland

Laut Expertin: Das verrät Putins Kritzelei über den russischen Präsidenten

Wladimir Putin hat mit einer seltsamen Zeichnung für Irritationen gesorgt. Diese gibt einer Expertin zufolge Rückschlüsse auf den Gemütszustand des Kreml-Chefs.

• 01.07.2023 • 15:08 Uhr

Freilassung gefordert

Nach Todesurteil: Merz darf Deutsch-Iraner nicht im Iran besuchen

Im April wurde der Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd im Iran zum Tode verurteilt. Einen Besuch von CDU-Chef Friedrich Merz lehnte der Iran jetzt ab.

• 01.07.2023 • 13:40 Uhr

Ukraine-Krieg

Wegen Nato-Beitritt: Ukrainischer Außenminister Kuleba warnt Deutschland

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat eine deutliche Warnung an Deutschland ausgesprochen. Außerdem erhebt der Politiker schwere Vorwürfe gegen Altkanzlerin Angela Merkel.

• 01.07.2023 • 11:03 Uhr

Anreize zur Arbeitsaufnahme

Zweite Stufe der Bürgergeld-Reform: Boni für Weiterbildung

Mit einer Umbenennung und mehr Geld ist der Wechsel zum Bürgergeld noch nicht getan. Ab Juli gelten weitere Neuerungen - ein Überblick.

• 01.07.2023 • 09:09 Uhr

Auch Bundeswehr betroffen

UN-Sicherheitsrat beschließt Ende von Mali-Mission

Der UN-Sicherheitsrat hat das Ende der Friedensmission in Mali eingeleitet. Zum Jahresende soll die Mission offiziell vorbei sein.

• 30.06.2023 • 22:15 Uhr

Gericht entscheidet

Brasilien: Bolsonaro darf bis 2030 nicht mehr kandidieren

Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro darf bis 20230 in kein öffentliches Amt gewählt werden. Das entschied das Oberste Wahlgericht des Landes.

• 30.06.2023 • 18:34 Uhr

Interview

Was, wenn die AfD stärkste Kraft wird? - "Dann brauchen wir eine Koalition aller"

Welche Strategie sollten die übrigen Parteien fahren, wenn die AfD bei einer Landtagswahl stärkste Kraft wird? Das und vieles weitere erklärt Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele im Gespräch mit :newstime.

• 30.06.2023 • 16:07 Uhr

"Speck der Hoffnung"

Irritation im Netz: Baerbock sorgt mit Versprecher für Lacher

Bei ihrem Besuch in Südafrika unterlief Annalena Baerbock Anfang der Woche ein grober Patzer. Ein Video davon sorgt im Netz für Lacher.

• 30.06.2023 • 13:54 Uhr

ZDF-Politbarometer

Umfrage: Mehrheit sieht Demokratie durch AfD gefährdet

Ordentlich einstecken müssten die Ampel-Parteien, wäre am Wochenende Bundestagswahl. Großer Gewinner wäre die AfD. Doch viele schätzen die Oppositionspartei auch als echte Gefahr ein.

• 30.06.2023 • 12:56 Uhr

Vorfall im Februar

Spionageballon aus China war voll von US-Technik - Informationen sammelte er keine

Der im Februar abgeschossene Spionageballon soll von China geschickt worden sein, enthielt aber offenbar eine Menge US-Technik. Immerhin: Daten gesammelt habe er nicht, so die offizielle Aussage.

• 30.06.2023 • 10:41 Uhr

Kurz vor Sommerpause

EU-Streit droht: Ungarn und Polen blockieren Asylrechtsreform

Der erste Tag des EU-Gipfels endete ohne Erfolg - Polen und Ungarn verhinderten mit einer Blockade eine gemeinsame Position zur Migrationspolitik. Jetzt wird der Gipfel fortgesetzt - Streit vorprogrammiert.

• 30.06.2023 • 10:33 Uhr

US-Wahlkampf

Mächtiger Gegner: Konservativer US-Milliardär will Trump verhindern

Bei seiner erneuten Präsidentschaftskandidatur sieht sich Donald Trump neuen Hindernissen gegenüber. Der konservative Milliardär Koch will ihn stoppen.

• 30.06.2023 • 09:54 Uhr