Politik

Ukraine-Politik

Taurus-Lieferung: Hofreiter und Röttgen attackieren Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz wird für seine Haltung zur Unterstützung der Ukraine heftig kritisiert. Die Politiker Anton Hofreiter und Norbert Röttgen werfen Scholz vor, "Angst und Schrecken" zu verbreiten.

• 11.03.2024 • 13:06 Uhr

Neue Regierung?

Wahl in Portugal: Rechtspopulisten sind die Gewinner

Portugal erlebt einen politischen Ruck nach rechts. In den vorgezogenen Parlamentswahlen kann die rechte Chega-Partei große Zugewinne verzeichnen.

• 11.03.2024 • 11:35 Uhr

Waffenlieferung an Ukraine

Trotz Kanzler-"Nein": Baerbock für Taurus-Ringtausch

Außenministerin Annalena Baerbock spricht sich in der ARD-Talkshow "Caren Miosga" indirekt für Taurus-Lieferungen an die Ukraine aus - einen Ringtausch hält sie für möglich.

• 11.03.2024 • 09:42 Uhr

Verlorener Verleumdungsprozess

Trotz 90 Millionen Dollar Kaution: Mit diesen Aussagen riskiert Trump weitere Klage

Für sexuellen Missbrauch und Verleumdung wurde Donald Trump bereits zu erheblichen Geldstrafen verurteilt. Nun droht ihm eine weitere Anklage.

• 11.03.2024 • 09:41 Uhr

Ukraine-Konflikt

Trendwende: Europäische Rüstungsimporte haben sich fast verdoppelt

Der Ukraine-Krieg hat zu einem drastischen Anstieg der Rüstungsimporte in Europa geführt. Die Ukraine steht mit 23 Prozent der gesamten Einfuhren an der Spitze.

• 11.03.2024 • 09:35 Uhr

Solidarität mit Terrorgruppe

Faeser zu Pro-RAF-Demo in Berlin: "Da gibt es nichts zu verklären"

Teilweise mit schwarzen Masken Vermummte aus der linken Szene haben am Samstag in Berlin offen Solidarität mit Ex-RAF-Mitgliedern bekundet. Innenministerin Faeser verurteilte die Demonstration.

• 10.03.2024 • 13:21 Uhr

Gaza-Krieg

"Er schadet Israel mehr als er Israel hilft": Biden verlangt Feuerpause von Netanjahu

Angesichts des bevorstehenden Fastenmonats Ramadan verstärken die USA ihre Anstrengungen, eine Feuerpause im Gaza-Krieg herbeizuführen.

• 10.03.2024 • 09:51 Uhr

Freundschafts-Bekundungen

Orbán preist Trump als Friedensbringer: Ein Bündnis für die Zukunft?

Nach einem Treffen mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hat sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán in einer Videobotschaft auf Facebook positiv geäußert. Er betonte die Notwendigkeit einer Rückkehr Trumps in das Amt - für eine bessere Welt.

• 09.03.2024 • 15:28 Uhr

Einfluss wächst

Trumps Schwiegertochter Lara übernimmt Führungsamt bei Republikanern

Die Republikanische Partei wählt Lara Trump, die Schwiegertochter des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, zur neuen Co-Vorsitzenden des Republican National Committee.

• 09.03.2024 • 08:50 Uhr

Beobachter misstrauisch

Rückzug aus der Politik: Erdogan kündigt letzte Wahl an

Der türkische Präsident Erdogan hat seinen Rückzug aus der Politik in Aussicht gestellt. So sei die Kommunalwahl Ende März seine letzte Wahl, kündigte er an.

• 09.03.2024 • 07:52 Uhr

Fallschirm versagt

Gaza: Fünf Menschen von Hilfslieferung erschlagen

Im Gazastreifen ist die humanitäre Lage der Zivilbevölkerung katastrophal. Mehrere Nationen haben begonnen, Luftlieferungen von Hilfsgütern durchzuführen. Ein Vorfall während einer solchen Lieferung hatte tragische Konsequenzen.

• 09.03.2024 • 04:18 Uhr

Kanzler im Interview

Scholz: Hatte mir Regieren "weniger dramatisch vorgestellt"

Immer wieder entflammen große Debatten um die Ampel-Koalition. Auch an Bundeskanzler Scholz scheint das nicht spurlos vorbeizugehen. Er habe sich das Regieren "weniger dramatisch vorgestellt", verrät er nun.

• 08.03.2024 • 14:28 Uhr

Taurus-Lieferung

Umfrage: Skepsis gegenüber Taurus-Lieferungen in die Ukraine wächst

Die Ukraine-Politik von Olaf Scholz bleibt umstritten. Die Frage der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine spaltet weiterhin die Öffentlichkeit. Wie weit gehen die Meinungen auseinander?

• 08.03.2024 • 14:07 Uhr

Lockerungen zu spät

"Bei Kindern zu streng gewesen": Lauterbach räumt Fehler bei Corona-Politik ein

Bildungsdefizite seien zu wenig vermieden worden, psychotherapeutische Unterstützung habe es kaum gegeben: Der Gesundheitsminister zeigt sich selbstkritisch.

• 08.03.2024 • 12:15 Uhr