Politik

Nach Hochrechnungen

Bremen-Wahl 2023: SPD triumphiert – Rekordergebnis für "Bürger in Wut"

Am 14. Mai ist Bürgerschaftswahl in Bremen. Laut den ersten Prognosen ist die SPD stärkste Kraft.

• 14.05.2023 • 22:33 Uhr

Präsidentschaftswahlen

Wahl in der Türkei: Erdogan erstmals nicht klarer Favorit

Rund 61 Millionen Menschen sind am Sonntag in der Türkei dazu aufgerufen, einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament zu wählen. Die Wahl gilt als richtungsweisend und historischer Meilenstein.

• 14.05.2023 • 09:20 Uhr

Ägypten als Vermittler

Erhoffte Waffenruhe im Gaza-Konflikt scheint gelungen

Nach tagelangen Kämpfen scheinen die Bemühungen um eine Feuerpause in Nahost gelungen. Die Angriffe sollen über Nacht nachgelassen haben.

• 14.05.2023 • 08:55 Uhr

Waffenpaket

Deutschland sagt Ukraine Waffenlieferungen in Milliardenhöhe zu

Kurz vor dem möglichen Deutschlandbesuch von Wolodymyr Selenskyj beschließt die Bundesregierung ein weiteres militärisches Hilfspaket für die Ukraine.

• 13.05.2023 • 14:30 Uhr

Ukraine-Krieg

Selenskyj: Russland intern schon auf Niederlage eingestellt

Die Streitkräfte des russischen Präsidenten Wladimir Putin steuern auf eine militärische Niederlage zu. Diese Einsicht verbreite sich aktuell bei der russischen Führung, ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj überzeugt.

• 13.05.2023 • 07:57 Uhr

FEIER IN RUSSISCHER BOTSCHAFT

Chat-Nachrichten geleakt: So spricht die AfD intern über Russland

Jetzt hat die Feier zum "Tag des Sieges" in der Russischen Botschaft Berlin doch noch ein Nachspiel. Ex-Kanzler Schröder wird heftig für seine Teilnahme kritisiert - die anwesenden AfD-Politiker ebenso. Aber in einem internen Partei-Chat, der nun geleakt wurde.

• 12.05.2023 • 17:12 Uhr

Erhitzte Gemüter

Heftige Kritik an Heizungs-Plänen: "Menschen haben Angst"

Die Heizungs-Pläne werden heftig kritisiert. Denn die Menschen haben schlichtweg Angst vor dem, was kommt.

• 12.05.2023 • 15:44 Uhr

Neuer Kurs

Nach sieben Jahren: Dänemark lockert Grenzkontrollen

Durch die Flüchtlingskrise kamen die inneuropäischen Grenzkontrollen zurück. Ab sofort lockert Dänemark seine Kontrollen an den Grenzen.

• 12.05.2023 • 14:30 Uhr

Jobs unter Aufsicht

Arbeitsplatz-Überwachung durch Künstliche Intelligenz? Regierung plant Gesetz dagegen

Um eine lückenlose KI-Überwachung von Mitarbeitern zu verhindern, soll bis zum Sommer ein Gesetzentwurf vorgelegt werden.

• 12.05.2023 • 13:05 Uhr

Nach Migrationsgipfel

Flüchtlings-Debatte bei Illner: "Belastungsgrenzen sind erreicht"

Kurz nach dem Flüchtlingsgipfel gehen die Debatten um die Ergebnisse zur Bewältigung des Flüchtlingsproblems bei Maybrit Illner weiter.

• 12.05.2023 • 11:37 Uhr

Druck auf die EU ausgeübt?

Rolle im Ukraine-Krieg: Polen ermittelt wohl gegen Gerhard Schröder

In Polen wird einem Medienbericht nach gegen Altkanzler Gerhard Schröder ermittelt. Seine Rolle in den Vorbereitungen auf Russlands Angriffskrieg werde demnach untersucht.

• 12.05.2023 • 10:57 Uhr

Bei "Markus Lanz"

Spahn über Migration: Botschaft muss sein, "es zu probieren, lohnt sich nicht"

Im ZDF-Talk "Markus Lanz" übte der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn massiv Kritik hinsichtlich des Umgangs mit Flüchtlingen in Europa. Wegen sozialer Leistungen und der Rechtsstaatlichkeit sei Deutschland zu attraktiv für Migrant:innen geworden.

• 12.05.2023 • 10:57 Uhr

SPD-Politiker in der Kritik

Wegen Russland: Schröder vor Aberkennung des Kanzler-Titels?

Gerhard Schröder steht wegen seiner Verbindungen zu Russland und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin massiv in der Kritik. Das könnte den SPD-Politiker seinen Titel als Bundeskanzler a.D. kosten.

• 12.05.2023 • 07:17 Uhr

Migrationskrise

Flüchtlingsgipfel: Kommunen und Opposition unzufrieden mit Ergebnissen

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich zufrieden mit dem, was auf dem Flüchtlingsgipfel erreicht wurde. Kommunen und Opposition sehen das anders.

• 11.05.2023 • 14:05 Uhr