Politik

"Schnellstmöglich"

Cannabis-Legalisierung: FDP erhöht Druck

Nach dem Drängen der Grünen auf einen zeitnahen Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung, erhöht jetzt auch die FDP den Druck auf Karl Lauterbach. Man fordere "schnellstmöglich" einen Entwurf.

• 11.01.2023 • 17:36 Uhr

Ukrainischer Lagebericht deutet darauf hin

Triumph für Putin: Russische Einnahme von Soledar?

Die strategisch wichtige Stadt Soledar im Osten der Ukraine könnte an die russischen Invasionstruppen von Kremlherrscher Putin gefallen sein. Darauf deutet auch der tägliche Lagebericht des ukrainischen Generalstabs hin.

• 11.01.2023 • 17:31 Uhr

Geheime Dokumente

Dokumentenfund bei Biden könnte Trump-Untersuchung erschweren

Nachdem nun auch bei Biden geheime Regierungsdokumente gefunden wurden, könnte dies die Ermittlungen bei Ex-Präsident Trump beeinflussen. Gerade Trump beharrt darauf, keine Unterschiede zu sehen.

• 11.01.2023 • 17:27 Uhr

US-Präsident

Biden überrascht über geheime Unterlagen: Republikaner fordern Amtsenthebung

US-Präsident Biden hat sich zu Geheimdokumenten in seinem Privatbüro geäußert. Er sei überrascht, kenne den Inhalt aber nicht.

• 11.01.2023 • 17:26 Uhr

Ukraine-Krieg

Baerbock: Ukraine braucht "weitere Panzerlieferungen"

Baerbock war überraschend in die Ukraine gereist. Auf der Rückreise forderte sie zusätzliche Panzer und Luftverteidigung für das angegriffene Land.

• 11.01.2023 • 17:21 Uhr

Seit dem 9. Januar

Russland hindert wohl alle Wehrpflichtigen an Ausreise

Der Kreml hat wohl allen potenziell wehrpflichtigen Russen verboten, das Land zu verlassen. Laut dem ukrainischen Militärgeheimdienst will Putin am 15. Januar eine Mobilmachung von 500.000 Reservisten bekannt geben.

• 11.01.2023 • 16:25 Uhr

Seltenes Eingeständnis

Ukraine-Krieg: Putin räumt Schwierigkeiten in annektierten Gebieten ein

Kremlchef Putin räumt in einer Fernsehansprache Schwierigkeiten ein. Einige annektierte Gebiete haben russische Streitkräfte bereits wieder verloren.

• 11.01.2023 • 16:11 Uhr

Ukraine-Krieg

Putin droht Energie-Machtspiele gegen EU zu verlieren

Für Deutschland entspannt sich die Lage am Energiemarkt. Energielieferungen nach Europa gehören zu Putins Druckmitteln. Diesen Poker wird er wohl verlieren.

• 11.01.2023 • 16:06 Uhr

Strategisch wichtige Stadt

Ukraine-Krieg: Russische Söldnertruppe verkündet Eroberung von Soledar

Tagelang verteidigte die ukrainische Armee Soledar. Nun ist die Stadt im Osten der Ukraine offenbar gefallen.

• 10.01.2023 • 23:42 Uhr

Außenministerin in der Ukraine

Ukraine-Krieg: Baerbock beschenkt Kinder bei überraschendem Besuch in Charkiw

Als erstes deutsches Kabinettsmitglied hat Außenministerin Annalena Baerbock das im September befreite Gebiet Charkiw in der Ostukraine besucht.

• 10.01.2023 • 19:05 Uhr

Weggeworfene Lebensmittel

Grüne und FDP für "Containern" ohne Strafe

Weggeworfene Lebensmittel aus Abfalltonnen zu nehmen, stand bisher unter Strafe. Das wollen Cem Özdemir und Marco Buschmann nun ändern. Die Bundesminister sprechen sich für eine Änderung der Richtlinien aus, sodass "Containern" unter bestimmten Bedingungen straffrei bleiben kann.

• 10.01.2023 • 19:00 Uhr

Nach Wahlniederlage

Brasilianischer Ex-Präsident: Bolsonaro-Ausweisung aus den USA?

Dass Brasiliens ehemaliger Staatschef Jair Bolsonaro derzeit in den USA lebt, stößt nicht nur auf Gegenliebe. Einige fordern die Ausweisung des Rechtspopulisten.

• 10.01.2023 • 18:57 Uhr

Druck auf Deutschland wächst

Ukraine-Krieg: Briten und Polen wollen Kampfpanzer liefern

Die Ukraine könnte im Abwehrkampf gegen Russland nun doch die lang ersehnten Kampfpanzer bekommen: Polen und Großbritannien erwägen die Lieferung des schweren Militärgeräts an Kiew. Das würde auch den Druck auf die Regierung von Kanzler Scholz erhöhen.

• 10.01.2023 • 18:53 Uhr

"Vorerst unwahrscheinlich"

"Nur Ausrüstung repariert": Ukraine-General glaubt nicht an Angriff aus Belarus

Nach Ansicht eines ukrainischen Generals ist die Gefahr einer Invasion Russlands aus Belarus vorerst gering. Er gehe davon aus, dass das russische Militär dort lediglich alte Ausrüstung repariere.

• 10.01.2023 • 18:50 Uhr