SPD-Politiker über Leopard-Diskussion: "Kein Social-Media-Event"

Die Kommunikation von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Debatte um eine Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine wird derzeit heftig kritisiert - SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sie jetzt verteidigt. "Es ist wichtig, wenn es um Krieg und Frieden geht, dass man eben nicht lautstarke Interviews gibt, sondern dass man vernünftig handelt. Das tut der Bundeskanzler, der am Ende übrigens auch die Verantwortung dafür hat", sagte Stegner in der Sendung "Frühstart" bei RTL/NTV.

Die SPD wisse noch nicht, ob sie Leoparden liefern wolle. "Natürlich wissen wir das nicht, weil der Abwägungsprozess noch im Gange ist." Viele Diskussionen fänden zurecht hinter verschlossenen Türen statt. "Da gibt es Dinge, die kann man nicht erörtern wie das nächste Fußballspiel." Es mache wenig Sinn, etwa die Frage öffentlich zu besprechen, was die Russen nach welchem Schritt des Westens tun würden.

Stegner über Leopard-Panzer: "Das sind keine Zootiere, sondern das sind Waffen"

Stegner kritisierte die Äußerungen einiger Befürworter von mehr Waffenlieferungen. Dort sei manchmal verniedlichend von "Leos" die Rede. "Das sind keine Zootiere, sondern das sind Waffen, die auf fünf Kilometer Entfernung fünfzig Leute töten." Ziel müsse sein, dass der Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich ende. "Das ist kein Social-Media-Event, sondern Krieg ist etwas ganz Schreckliches. Und da leiden nicht die drunter, die hier starke Worte von sich geben, sondern die, die unmittelbar betroffen sind."

Im Video: Klingbeil über Panzer-Debatte - "Will Diskussionen in der Koalition nicht führen".

Der SPD-Politiker warnte vor den Folgen einer möglichen Leopard-Lieferung. "Man muss zum Beispiel die Frage beantworten: Ist es tatsächlich so, dass wenn wir Kampfpanzer liefern, dass das den Krieg schneller beendet oder gibt es am Ende nur mehr Kriegstote." Das Ziel sei, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen und gleichzeitig den Krieg zu begrenzen. Es müsse dafür gesorgt werden, dass Deutschland nicht zur Kriegspartei werde. Ob dies mit einer Lieferung von Kampfpanzern geschehe, ließe sich nicht klar beantworten, so Stegner.

SPD-Chef Lars Klingbeil kritisierte derweil "Querschüsse" von Politiker:innen der FDP und der Grünen und legte den Parteiführungen der Koalitionspartner eine Intervention nahe. "Ich weiß, was ich als Parteivorsitzender machen würde, wenn aus meiner Partei andauernd solche Querschüsse kommen", sagte Klingbeil in Berlin. "Da würde ich mit den entsprechenden Leuten mal reden. Das wirft ja auch kein gutes Licht auf die eigene Parteiführung, wenn da andauernd welche so unterwegs sind."

• Verwendete Quellen:
• NTV: "Krieg ist "kein Social-Media-Event""