Politik

Koalition im Zwist

Ampel-Streit: Grünen-Chefin Lang für "mehr Gelassenheit"

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat angesichts erneuter Ampel-Streitigkeiten zu mehr Gelassenheit aufgerufen. Man habe sich darauf verständigt, ruhiger aus dem Sommer kommen zu wollen.

• 20.08.2023 • 08:18 Uhr

Wenig Vertrauen in Spitzen-Politik

Wer taugt zum Kanzler? Top-Politiker laut Umfrage kaum geeignet

Wer sollte ins Kanzleramt einziehen? Wenn es nach einer neuen Umfrage geht, gibt es nur wenige Kandidaten, die sich dafür eignen. Ein Spitzen-Politiker hängt den amtierenden Bundeskanzler in einer aktuellen Yougov-Umfrage ab.

• 19.08.2023 • 13:22 Uhr

Bedrohungen und Belästigungen

Einschüchterungsversuche: Das erlebten Wahlhelfer nach Trumps Niederlage

Wahlhelfer:innen - ob in Deutschland oder in den USA - sind in der Regel idealistische Bürger:innen, die einen Dienst für die Demokratie leisten und sich für die Möglichkeit freier Wahlen einsetzen. Dass diese für ihr Amt bedroht werden, darf nicht geschehen. Ist es dennoch nach der Niederlage Trumps und unlängst vor den Kongresswahlen 2022.

• 18.08.2023 • 17:43 Uhr

USA

Rechtsextreme Trump-Anhänger verbreiten Jury-Daten im Internet

Die jüngste Anklage gegen Ex-US-Präsident Trump in Georgia hat ein bitteres Nachspiel für die Geschworenen, die an dem Verfahren beteiligt waren.

• 18.08.2023 • 16:49 Uhr

Kinderarmut

Diakonie fordert 20 Milliarden Euro für Kindergrundsicherung

Familienministerin Lisa Paus will Kinder aus der Armut holen. Dies soll mit der Kindergrundsicherung gelingen.

• 18.08.2023 • 16:17 Uhr

Kampfjets für Ukraine

USA: F-16-Lieferung an Kiew soll schneller ermöglicht werden

Die Ukraine rechnet nicht mehr mit F-16-Jets in diesem Jahr. Immerhin wollen die USA die Weitergabe der Flieger nun beschleunigen.

• 18.08.2023 • 15:51 Uhr

Hessen

AfD-Mann Höcke zurück in den Schuldienst? Faeser spricht Machtwort

Einst arbeitete der Vorsitzende der rechtsextremen Thüringer AfD, Björn Höcke, als Lehrer in Hessen. Ist eine Rückkehr des Rechtsaußens in den Schuldienst möglich? Bundesinnenministerin Faeser findet klare Worte.

• 18.08.2023 • 14:39 Uhr

Verdacht der Falschaussage

Österreich: Ex-Kanzler Kurz angeklagt

Einst galt er als Hoffnungsträger der Konservativen in Europa, jetzt zieht ihn die Justiz zur Rechenschaft: Österreichs Ex-Kanzler Kurz ist angeklagt worden.

• 18.08.2023 • 12:13 Uhr

Niedersachsen

Bröckelt die "Angstmauer"? AfD-Mann glaubt an Gespräche mit CDU und SPD

Der AfD-Fraktionschef rechnet seiner Partei gute Chancen bei der Landtagswahl 2027 aus - und glaubt an mögliche Gespräche mit der CDU und SPD.

• 18.08.2023 • 11:59 Uhr

FDP vs. Grüne

Ampel-Streit: SPD-Chef Klingbeil "fassungslos"

Schon wieder gibt es Zoff in der Ampel, nachdem Familienministerin Paus Christian Lindners Wachstumschancengesetz blockiert hatte. SPD-Chef Klingbeil platzt nun der Kragen.

• 18.08.2023 • 10:34 Uhr

USA

An vier Orten angeklagt: Wo müsste Trump ins Gefängnis?

Florida, Georgia, New York, Washington - es ist eine lange Liste an Orten, an denen der Ex-US-Präsident Trump bislang angeklagt wurde. Umso schwieriger gestaltet sich die Antwort auf eine kuriose Frage: Wo müsste der Republikaner in Haft, sollte er verurteilt werden?

• 18.08.2023 • 10:02 Uhr

Pressekonferenz geplant

Auftritt zu Georgia-Anklage abgesagt: Seine Anwälte pfeifen Trump zurück

Die Anklage wegen Wahlbetrugs in Georgia will Ex-Präsident Trump nicht auf sich sitzen lassen. Einen öffentlichen Auftritt dazu muss er jetzt aber absagen.

• 18.08.2023 • 08:03 Uhr

Neues Gesetz

Cannabis-Legalisierung in Deutschland: So soll sie stattfinden

Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts ist die nächste Hürde für die Cannabis-Legalisierung genommen. Was das neue Gesetz beinhalten wird und wie es umgesetzt werden soll - ein Überblick.

• 17.08.2023 • 10:09 Uhr

Clinch um Wirtschaftsgesetz

Regierung uneins: Opposition wirft Ampel Unfähigkeit vor

Innerhalb der Ampel-Koalition gibt es wieder Reibereien. Ein gefundenes Fressen für die Opposition, die am neuen Regierungsstreit scharfe Kritik übt.

• 17.08.2023 • 09:46 Uhr