Politik

Teure Präsidentschaftskandidatur

Wahlkampf-Finanzierung: Weniger Spenden für Donald Trump

Für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, ist ziemlich kostspielig. Spenden spielen daher eine große Rolle im Wahlkampf. Auch Donald Trump ist darauf angewiesen - doch die Bereitschaft zur finanziellen Unterstützung seiner Kampagne scheint zu schwinden.

• 01.02.2023 • 16:29 Uhr

Bundesinnenministerium

Faeser will Ministerin bleiben - und gleichzeitig in Hessen kandidieren

Mögliche Doppelrolle als SPD Spitzenkandidatin und Innenministerin: Beide Ämter auszuführen stößt auf deutliche Kritik.

• 01.02.2023 • 16:15 Uhr

Stoltenberg sieht Bedrohung

NATO-Chef warnt vor Gefahr durch China - Volksrepublik reagiert ungehalten

Von China gehe eine Bedrohung aus, warnte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Volksrepublik reagiert nun auf diesen Vorwurf und sagt, die NATO "fabriziert eine chinesische Bedrohung".

• 01.02.2023 • 14:02 Uhr

Bei "Markus Lanz"

"Falsche Entscheidung": Habeck gegen Kampfjets für die Ukraine

Kampfjets an die Ukraine zu liefern, wäre laut Robert Habeck zum jetzigen Zeitpunkt die "falsche Entscheidung". Sollte man sich doch dafür entscheiden, könnte das Deutschland zur Kriegspartei machen, so der Vizekanzler.

• 01.02.2023 • 10:33 Uhr

Wiederinführung der Wehrpflicht?

Lindner hält Rückkehr zur Wehrpflicht für Gespensterdiskussion

Wieder einmal wird die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. FDP-Chef Christian Lindner erklärt der Debatte hingegen eine klare Absage.

• 31.01.2023 • 22:35 Uhr

Spannungen nehmen zu

Gegen Nordkorea: USA und Südkorea planen den Ernstfall

Nordkorea provoziert immer wieder mit Raketentests. Nachbarland Südkorea und die USA setzen Machthaber Kim verstärkte militärische Abschreckung entgegen - und wollen kein Mittel ausschließen.

• 31.01.2023 • 17:49 Uhr

Russen bräuchten ihn nicht

Putins Ex-Redenschreiber hält Militärputsch für "reale Möglichkeit"

In Russland wird ein Militärputsch immer wahrscheinlicher. Putins ehemaliger Redenschreiber, Abbas Galljamow, sieht den Ukraine-Krieg als verloren an - deshalb hält er einen Putsch für eine "reale Möglichkeit".

• 31.01.2023 • 17:41 Uhr

Republikaner drängen seit Wochen

Biden will Trumps Corona-Notstandsregelungen aufheben

Im Mai sollen in den USA alle von Donald Trump eingeführten Corona-Notstandsregelungen aufgehoben werden.

• 31.01.2023 • 17:33 Uhr

Bundesverfassungsgericht

Berlin darf am 12. Februar wählen

Die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann wie geplant am 12. Februar stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht lehnte im Eilverfahren eine Verschiebung ab.

• 31.01.2023 • 17:30 Uhr

Krieg in der Ukraine

Putins Armee macht den nächsten großen Fehler

Zieht Russland eine mögliche Frühjahrsoffensive in der Ukraine wegen der westlichen Panzerlieferungen vor? Damit könnte Putins Armee einen folgenschweren Fehler wiederholen, glauben US-Militärexperten.

• 31.01.2023 • 17:28 Uhr

Initiative für Frieden

Ukraine-Krieg: Brasilien will mit China vermitteln - und kritisiert Selenskyj

Brasiliens Präsident Lula hat vorgeschlagen, China als Vermittler im Ukraine-Krieg hinzuzuziehen. Gleichzeitig kritisierte er den ukrainischen Präsidenten Selenskyj - nicht zum ersten Mal.

• 31.01.2023 • 17:27 Uhr

Nach Panzer-Entscheidung

Kampfjets für Ukraine: Biden will keine F-16 liefern

Olaf Scholz hat die Debatte zu Kampfjetlieferungen bereits für beendet erklärt, nun zieht auch US-Präsident Joe Biden nach. Frankreichs Präsident Macron dagegen schließt erst einmal nichts aus.

• 31.01.2023 • 17:24 Uhr

Ziel seien Verhandlungen

Russland-Experte erklärt, wie der Ukraine-Krieg beendet werden kann

Laut einem Russland-Experten ist Putin in der Ukraine noch zu stoppen. Möglich sei das aber nur, wenn man die Ukraine stärke. Panzerlieferungen seien für ihn die richtige Richtung.

• 31.01.2023 • 13:30 Uhr

Cannabis-Legalisierung

Lauterbachs Cannabis-Gutachten in der Kritik

Das Gutachten zur Cannabis-Legalisierung, das von Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Auftrag gegeben wurde, wird von der Union als Steuerverschwendung bezeichnet. Lauterbach hält dieses hingegen für notwendig, um die EU-Kommission davon zu überzeugen, dass eine Freigabe von Cannabis sinnvoll sei.

• 31.01.2023 • 12:51 Uhr